(Hrsg.)
Information und Einflussnahme

Gefährdungen der Offenheit des demokratischen Willensbildungsprozesses

2018. 6 Abb. (darunter 4 farbige); IV, 264 S.
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ISBN 978-3-428-15437-1
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ISBN 978-3-428-55437-9
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ISBN 978-3-428-85437-0
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Beschreibung

Die Offenheit demokratischer Willensbildung ist ein schutzbedürftiges Gut, das nach dem Urteil vieler Zeitgenossen gegenwärtig besonderen Gefährdungen ausgesetzt ist. Dies ist dem vorliegenden Sammelband Anlass, sich der Frage zu widmen, wo solche Gefährdungen bestehen und ob bzw. wie ihnen mit den Instrumenten des Rechts begegnet werden kann. Wie verhält es sich etwa mit der Offenheit demokratischer Willensbildung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Wo verlaufen die Grenzen öffentlicher Äußerungsbefugnisse von Repräsentanten des Staates? Welche Schranken bestehen für die Nutzung der Neuen Medien durch die Regierung? Wie ist es zu bewerten, wenn ausländische Hoheitsträger auf deutschem Terrain auf die politische Willensbildung Einfluss zu nehmen versuchen? Und treffen den Staat angesichts von »Fake News« und »Hate Speech« neue Verpflichtungen zur Gewähr kommunikativer Wahrheit?

Diesen und weiteren Fragestellungen spüren die Abhandlungen des vorliegenden Sammelbandes nach. Hervorgegangen sind sie aus Vorträgen, die im Herbst 2017 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft gehalten worden sind.

Inhaltsübersicht

Arnd Uhle
Vorwort

Christian von Coelln
Offenheit demokratischer Willensbildung und Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Staat als Garant oder Gefahr?

Markus Möstl
Demokratische Willensbildung und Hoheitsträger. Grund und Grenzen öffentlicher Äußerungsbefugnisse von Repräsentanten des Staates

Matthias Friehe
Facebook, Twitter und Regierung. Neue Medien und regierungsamtliche Kommunikation zwischen Öffentlichkeitsarbeit und Parteipolitik

Hanno Kube
Hoheitsgewalt oder Meinungsfreiheit? Politische Einflussnahme durch ausländische Hoheitsträger auf deutschem Staatsgebiet

Frank Fechner
Fake News und Hate Speech als Gefahr für die demokratische Willensbildung. Staatliche Gewährleistung kommunikativer Wahrheit?

Rudolf Streinz
Informationsfluss und Recht. Wikileaks, Whistleblower und die Einflussnahme auswärtiger Staaten auf die demokratische Willensbildung

Andreas Rödder
Der Rahmen des Sagbaren. Überlegungen zur Offenheit demokratischer Willensbildung aus zeitgeschichtlicher Perspektive

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