Beschreibung
Ausgangspunkt der vorliegenden Arbeit ist die Überlegung, daß die EU als ein aus Staaten zusammengesetzter Verband dem allgemeinen Ordnungsprinzip der Homogenität unterliegt. Homogenität bedeutet in diesem Fall die Gleichartigkeit bestimmter Eigenschaften; in bezug auf die EU erfüllt das Prinzip die Aufgaben, einen grundlegenden Konsens unter den Mitgliedstaaten über die Integration herzustellen, die Legitimation und Funktionsfähigkeit der Union sicherzustellen sowie die Voraussetzungen für eine europäische Identitätsbildung zu schaffen.
Auf dieser dogmatischen Grundlage begründet der Autor - unter Einbeziehung rechtsvergleichender Gedanken - die These, daß der mit dem Vertrag von Amsterdam neugefaßte Art. 6 Abs. 1 EUV als eine Homogenitätsklausel einzuordnen ist. Ferner wird der vollständig neu in das Primärrecht eingefügte Art. 7 EUV als Gewährleistungsnorm für den Fortbestand dieser Homogenität angesehen. Ein wesentlicher Teil der Arbeit beschäftigt sich mit dem Inhalt beider Bestimmungen, deren Zusammenspiel und den rechtlichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des nunmehr etablierten Sanktionsverfahrens. Abschließend erörtert Schorkopf die Auswirkungen dieser Primärrechtsänderung auf die EU - vor allem deren Rechtsnatur - und das europäische Integrationssystem insgesamt. Die Arbeit enthält eine Zusammenfassung in deutscher, englischer und französischer Sprache.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: § 1 Einleitung: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Leitprinzipien internationaler Rechtsentwicklung. Einordnung und Abgrenzung der Thematik - Gang der Untersuchung - § 2 Homogenität als Ordnungsprinzip der Europäischen Union: Begriffliche Erläuterungen - Funktionen der Homogenität in der Europäischen Union - Konzeption der Homogenität in der Europäischen Union - Zwischenergebnis - § 3 Ausgestaltung der Homogenität durch Art. 6 Abs. 1 EUV: Überblick - Entstehungsgeschichte und systematische Stellung - Norminhalt - Würdigung - § 4 Gewährleistung der Homogenität durch Art. 7 EUV: Überblick - Die Sanktionsmöglichkeiten nach bisher geltendem Recht - Gewährleistungsmechanismen anderer Rechtsordnungen - Entstehungsgeschichte des Art. 7 EUV - Norminhalt - Konkurrenzverhältnis des Art. 7 EUV zur Beendigung der Mitgliedschaft in der Europäischen Union - Würdigung - § 5 Primärrechtsänderung durch Art. 6 Abs. 1, 7 EUV und ihre Auswirkungen auf die Europäische Union und die Mitgliedstaaten als Integrationssystem: Erweiterung der gemeinschaftsrechtlichen Aufsicht über die Mitgliedstaaten auf das Unionsrecht: Die Ergänzung des Gewährleistungsmechanismus um ein Beobachtungsstadium - Beschränkung der mitgliedstaatlichen Souveränität und des Umfanges der nationalen Identität der Mitgliedstaaten - Zusätzliche Verschränkung von Unions- und Gemeinschaftsebene. Die Europäische Union als handelnder Verband - Elemente des europäischen Konstitutionalisierungsprozesses - § 6 Zusammenfassung - Summary, Résumé- Anhang - Literaturverzeichnis, Sachregister
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