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Hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1546
2024. 214 S.
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ISBN 978-3-428-19229-8
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ISBN 978-3-428-59229-6
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Beschreibung

»Hergebrachte Grundsätze […] bestehen für das Berufssoldatentum nicht.« Dieser Leitsatz aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die auf ihm fußende ganz herrschende Auffassung in Literatur und Rechtsprechung prägen seit den 1950er Jahren eine Dogmatik, die den Soldatenstatus nicht bei Art. 33 V GG ansiedelt oder einordnet, sondern zur Herleitung der Rechte und Pflichten des Soldaten verschiedenste Wege beschritten hat. Jendrik Wüstenberg stellt diese Dogmatik anhand der historischen und der aktuellen verfassungsrechtlichen Rechtslage erstmals umfassend auf den Prüfstand und erörtert die sich hieraus ergebenden Spannungen. Der Autor kommt zum Ergebnis: Es gibt sehr wohl hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG und es bedarf ihrer auch. Sie rechtfertigen die Pflichten im Soldatenstatus und vermitteln den Soldaten auch Rechte, welche diese als grundrechtsgleiches Recht auch im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde geltend machen könnten.

Inhaltsübersicht

1. Einführung

2. Historische Grundlagen des Soldatenstatus
A. Auszuscheidende bewaffnete Einheiten
Kaiserliche Schutztruppen – Waffen-SS – Bundesgrenzschutz – Nationale Volksarmee

B. Der Soldatenstatus der Neuzeit
Der Soldatenstatus nach preußischem Recht – Kaiserreich – Weimarer Republik – NS-Staat

C. Die trennenden und einenden Prinzipien
Die Treuepflicht – Die Gehorsamspflicht – Die Pflicht zum achtungswürdigen Verhalten – Die politische Neutralitätspflicht – Das Recht auf Alimentierung – Das Recht auf Fürsorge und Versorgung – Das Recht zur Beschwerde – Die Ausgestaltung als öffentlich-rechtliches Dienst und Treueverhältnis – Das Laufbahnprinzip – Das Lebenszeitprinzip der Offiziere und Verpflichtung auf Zeit für Untergebene – Das Zivilbeamtenrecht als subsidiäre Rechtsquelle

3. Der verfassungsrechtliche Soldatenstatus der Bundesrepublik Deutschland
A. Die verfassungsrechtlichen Rechtsquellen des Soldatenstatus
Wehrstatusrecht – Wehrorganisationsrecht

B. Ergebnis
Die Fragmentarität der Rechte und Schranken des Soldatenstatus im Grundgesetz

4. Folgen der Fragmentarität und Lösungsoptionen im Grundgesetz
A. Zum Verfassungsrecht de lege lata
Die Folgen der Fragmentarität – Die Möglichkeiten zur Herleitung der soldatenstatusspezifischen Rechte und Schranken

B. Rechtspolitischer Handlungsbedarf

Pressestimmen

»Auf hohem wissenschaftlichem Niveau und in einem sehr angenehmen, lesbaren Stil werden grundlegende Fragen des Status dieser Berufsgruppe behandelt. Es ist eine wirklich sehr lesenswerte Untersuchung. Sie macht - en passant - auch deutlich, wie wichtig Berufssoldaten für die Gesellschaft sind, was sich eben auch in den rechtlichen Rahmenbedingungen widerspiegeln muss. Man kann insofern das Werk von Wüstenberg durchaus auch als Plädoyer für das moderne Berufssoldatentum verstehen. Dies ist in Krisenzeiten ebenfalls verdienstvoll. Demjenigen, der sich mit dem Soldatenrecht und Verfassungsfragen beschäftigt, kann die Arbeit von Wüstenberg nur wärmstens empfohlen werden.« Dr. Jörg-Michael Günther, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 12/2024

Themen

Wehrrecht Beamtenrecht Art. 33 Abs. 5 GG Wehrverfassung Dienstrecht Militär Bundeswehr Grundrechte Verfassung

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