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Herausforderungen bei Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Industrie- und Schwellenstaaten

Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit am Beispiel des DBA-Vietnam

Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 141
2019. 6 Tab., 5 Abb.; 235 S.
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Beschreibung

Wie soll das Steueraufkommen zwischen Industriestaaten und Entwicklungs- oder Schwellenstaaten abkommensrechtlich gerecht aufgeteilt werden? Die vorliegende Abhandlung entwickelt als Antwort darauf ein Prinzip, das sich von der Vorstellung löst, eine zwischenstaatliche Aufteilung des Steuersubstrats müsse sich primär nach dem individuellen Leistungsfähigkeitsprinzip richten. Es stellt vielmehr auf die Fähigkeit der Steuerbehörden ab, Steuern zu erheben. Dieses sog. Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit wird am Beispiel Vietnams entwickelt. Das Land ist wegen seiner autoritären Staatsform sowie kolonialgeschichtlich entwickelten chinesisch-französisch geprägten Rechtskultur besonders dazu geeignet, das Prinzip herauszufordern. Die Anwendung des Prinzips wird dann an einem »DBA-Betriebsstätten-Dreieckssachverhalt« (Deutschland-Vietnam-Japan) simuliert. Ein Prüfungsschema wird abgeleitet. Implementiert wird es als Korrekturprinzip zum Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit.

Inhaltsübersicht

Thematische Einführung und Gang der Untersuchung

1. Die staatliche Leistungsfähigkeit am Beispiel Vietnams

Einführung – Wirtschaftliche Bedeutung Vietnams für die Bundesrepublik Deutschland – Ausgangssituation der Steuerverwaltung in Vietnam im Fall ausländischer Investitionen – Leistungsfähigkeit der vietnamesischen Steuerverwaltung – Ergebnis

2. Fallanalyse Số 1620/TCT-HTQT (»Song Bung 2 Hydro Power Project«) vom 16.05.2012

Einführung – Sachverhalt und Hintergrund – Konsequenz der VN-Entscheidung am Beispiel Deutschland – Kritische Rekonstruktion der VN-Auffassung – Widerspruch der vietnamesischen
Auffassung zur OECD-Dogmatik – Wirtschaftspolitische Interessen Vietnams als rationale Begründung – Auffassungen zur Abkommensberechtigung von Betriebsstätten – Ergebnis

3. Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit

Abkommensrechtliche Berücksichtigung des asymmetrischen Zahlungsflusses – Ableitung eines an der staatlichen Leistungsfähigkeit orientierten Prinzips – Zusammenfassung

4. Schlussüberlegungen

Schlussfolgerungen für den »Song Bung 2«-Sachverhalt – Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit: ein Widerspruch zur Globaläquivalenz? – Die staatliche Leistungsfähigkeit als übergeordnetes Rechtsprinzip – Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit als Fortbildung des Abkommensrechts

Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

Themen

Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit Doppelbesteuerungsabkommen Vietnam
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