Herausforderungen an die Kompetenzordnung der EU

Symposium zum 80. Geburtstag von Volkmar Götz

2015. 104 S.
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ISBN 978-3-428-14769-4
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ISBN 978-3-428-54769-2
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ISBN 978-3-428-84769-3
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Beschreibung

Rechtsfragen zur Kompetenzordnung begleiten das Europarecht von Anbeginn. Ausgehend vom völker- und europarechtlichen Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung der Europäischen Union hat sich in einem dynamischen Prozess ein komplexes, vielschichtiges System von Kompetenzwahrnehmungen durch die Mitgliedstaaten und die europäischen Organe entwickelt. Die rechtliche Erfassung und Begrenzung dieses Systems ist dadurch wesentlich erschwert worden. Ergänzt wird die Schwierigkeit durch eine zunehmende, verfassungsrechtlich begründete Skepsis zur Weite der Kompetenzübertragung als Folge der fortschreitenden Integration mitgliedstaatlicher Politiken und der Erweiterung der EU. Diese Herausforderungen, denen sich die Kompetenzordnung der EU gegenübersieht, stehen im Mittelpunkt der Beiträge. Diese Beiträge dokumentieren zugleich ein Symposium aus Anlass des 80. Geburtstags von Volkmar Götz, das 2015 in Göttingen stattfand.

Inhaltsübersicht

Martin Ibler
Begrüßung der Teilnehmer

Frank Schorkopf
Die Politizität der europäischen Kompetenzordnung als Rechtsproblem

Markus Ludwigs
Der Ultra-vires-Vorbehalt des BVerfG – Judikative Kompetenzanmaßung oder legitimes Korrektiv?

Martin Böse
Selbständige Ermächtigungsgrundlage oder Brücke zur Annexkompetenz? – Art. 325 Abs. 4 AEUV im System der strafrechtlichen Kompetenzen der Union

Oliver Koch
Kompetenzfragen in der Entscheidungspraxis der EU Institutionen

José Martínez
Die Renationalisierung von Kompetenzen der EU – die grüne Gentechnik als primärrechtlicher Sündenfall oder Befreiungsschlag?

Volkmar Götz
Bemerkungen zur Kompetenzverteilung

Reinhard Hendler
Schlusswort

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