Handbuch der Verfassungsorgane im Grundgesetz
2022. 710 S.
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ISBN 978-3-428-18162-9
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ISBN 978-3-428-58162-7
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Beschreibung

Ein Verfassungsstaat wirkt durch seine Verfassungsorgane. Das Buch untersucht die Verfassungsorgane des Grundgesetzes aus rechtswissenschaftlicher Sicht: Die Bildung und das Funktionieren von Verfassungsorganen werden als Organzuständigkeiten behandelt. Es berücksichtigt aber auch die Geschichte, die faktisch-institutionellen Machtstrukturen und das tatsächliche Mitwirken der Verfassungsorgane am ›Verfassungsleben‹. Weiterhin werden der Bundestag, der Bundesrat, der Gemeinsame Ausschuss, der Bundespräsident, die Bundesversammlung, die Bundesregierung und das Bundesverfassungsgericht behandelt. Der Vergleich der Zuständigkeitsnormen zu den einzelnen Verfassungsorganen führt zu allgemeinen Lehren, gewissermaßen zu einem Allgemeinen Teil des Rechts der Verfassungsorgane im Grundgesetz.

Inhaltsübersicht

§ 1 Allgemeine Lehren zu den Verfassungsorganen: Verfassungsorgane und Zuständigkeitsregelungen – Verfassungsorgan Volk und »besondere« Verfassungsorgane – Begrifflichkeiten – Eigenschaften von Verfassungsorganen – Arten von Verfassungsorganen – Beziehungen der Verfassungsorgane des Bundes untereinander – Rang der Verfassungsorgane des Bundes
§ 2 Bundestag: Historische Entwicklung – Bundestag im Verfassungsgefüge – Funktionen des Bundestags – Handlungsformen des Bundestags – Verfahrensgrundsätze des Bundestags – Bildung, Zusammensetzung und Auflösung des Bundestags – Stellung der Abgeordneten – Organisation des Bundestags
§ 3 Bundesrat: Allgemeines – Zusammensetzung – Organisation – Verfahren im Bundesrat – Aufgaben und Befugnisse – Bundesrat und Europäische Union
§ 4 Gemeinsamer Ausschuss: Wehrverfassungsrechtliches Notstandsorgan in Wartestellung – Zusammensetzung und innere Ordnung – Aufgaben und Befugnisse
§ 5 Bundespräsident: Allgemeines – Wahl des Bundespräsidenten – Rechtsstellung des Bundespräsidenten – Aufgaben und Befugnisse – Kontrolle des Verhaltens des Bundespräsidenten
§ 6 Bundesversammlung: Allgemeines – Zusammensetzung – Ablauf der Bundespräsidentenwahl
§ 7 Bundesregierung: Allgemeines – Konstituierung der Bundesregierung – Amtszeit – Organisationsstruktur – Aufgaben und Befugnisse
§ 8 Bundesverfassungsgericht: Allgemeines – Aufgaben und Funktionen – Stellung in der Verfassungs- und Rechtsordnung – Zusammensetzung – Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts – Allgemeine Verfahrensregelungen – Einzelne Verfahren (Auswahl) – Völker- und Europarecht

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