Gute Verwaltung im Recht der Europäischen Union

Eine Untersuchung zu Herkunft, Entstehung und Bedeutung des Art. 41 Abs. 1 und 2 der Europäischen Grundrechtecharta

2008. 492 S.
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ISBN 978-3-428-12449-7
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ISBN 978-3-428-52449-5
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ISBN 978-3-428-82449-6
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Beschreibung

Das Grundrecht auf eine gute Verwaltung aus Art. 41 GrCh wirft grundlegende Fragen im Hinblick auf seinen Inhalt und seine Kompatibilität mit bisheriger grundrechtlicher und staatsrechtlicher Dogmatik auf. Für den Bürger ist die Wertigkeit verfahrensrechtlicher Verbürgungen praktisch relevant.

In seiner umfassenden und vorsichtig voranschreitenden Untersuchung deckt Kai-Dieter Classen die Wurzeln dieses Grundrechts auf, zeichnet seine Entstehungsgeschichte nach, ermittelt mögliche Bedeutungsgehalte und entwickelt Kriterien, anhand derer diesem äußerst offenen und unbestimmten Grundrecht dogmatisch vernünftige und praktikable inhaltliche Grenzen gesetzt werden können. Der Verfasser warnt entgegen vieler extensiver Interpretationen vor einer Überdehnung der Bedeutungsgehalte. Im Ergebnis schlägt er ein eher restriktives, verfahrensbezogenes Normverständnis vor und gibt für die Entwicklung der Dogmatik des europäischen Verwaltungsrechts bedeutsame Impulse.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Entstehungsgeschichte und Bindungsreichweite des Art. 41 GrCh: Die Entwicklung verwaltungsrechtlicher Grundsätze - Die Entwicklung europäischer Grundrechte - Die Entstehung der Grundrechtecharta - Art. 41 in der Arbeit des Konvents - Der Anwendungsbereich des Art. 41 - 2. Teil: Die rechtsvergleichende Perspektive: 1. Abschnitt: Die gemeinsamen Verfassungstraditionen: Konzepte "guter Verwaltung" in den nordischen Staaten - Die Grundsätze der ordnungsgemäßen Verwaltung in den Rechtsordnungen der Benelux-Staaten - Verwaltungsrechtliche Konzepte "guter Verwaltung" in den Common-Law-Staaten - Die traditionell rechtsstaatlich geprägten Verwaltungsrechtsordnungen Frankreichs, Deutschlands, Österreichs und Italiens - Die verfassungsrechtlich verankerten Verfahrensrechte in Griechenland, Spanien und Portugal - Zusammenfassung: Ein "Recht auf eine gute Verwaltung" in den Mitgliedsstaaten? - 2. Abschnitt: EMRK, gemeinsame internationale Verpflichtungen und die Sozialchartas: Art. 6 EMRK - Die internationalen Übereinkommen und Dokumente zum Schutz der Menschenrechte - Die Sozialchartas - 3. Teil: Gute Verwaltung im Recht der Europäischen Union: 1. Abschnitt: Grundlagen in den Verträgen und der Rechtsprechung: EUV und Gemeinschaftsverträge - Das Anhörungsrecht in der Rechtsprechung - Das Akteneinsichtsrecht in der Rechtsprechung - Die Begründungspflicht in der Rechtsprechung - Rechtsprechung zu weiteren Aspekten "guter Verwaltung" - Rechtsstaatliche Verfahrensgrundsätze und Kodex für gute Verwaltungspraxis - 2. Abschnitt: "Recht auf eine gute Verwaltung" nach Art. 41 GrCh: Eingrenzung der Gewährleistungsgehalte von Art. 41 GrCh - Bedeutung eines Grundrechts auf eine gute Verwaltung für das Unionsrecht - Ausblick - Literaturverzeichnis und Sachregister

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