Güterstandswechsel

Schenkung im Sinne des Pflichtteilsergänzungsrechts?

2011. 184 S.
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Beschreibung

In Zeiten zunehmender Infragestellung des Pflichtteilsrechts wird insbesondere unter Ehegatten nach geeigneten Gestaltungsmöglichkeiten zur Umgehung von Pflichtteilsansprüchen naher Angehöriger gesucht. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die in diesem Zusammenhang diskutierte familienrechtliche Gestaltung des Güterstandswechsels auf ihre pflichtteilsergänzungsrechtliche Bestandskraft hin zu untersuchen. Es erfolgt eine dogmatische Abgrenzung des Ehevertrags im Verhältnis zur Schenkung anhand der causa der jeweiligen Rechtsgeschäfte. Auf dieser Grundlage setzt sich die Verfasserin mit der Behandlung verschiedener Modelle des Güterstandswechsels im Rahmen des Pflichtteilsergänzungsrechts auseinander. Dabei zeigt die Abhandlung Wege auf, um die widerstreitenden Interessen von Ehegatten und Pflichtteilsberechtigten in Einklang zu bringen. Sie führt zu dem Ergebnis, dass die §§ 2325 ff. BGB im Fall einer missbräuchlichen Ausübung der Ehevertragsfreiheit zum Zwecke der Umgehung des Pflichtteilsergänzungsrechts – insbesondere im Rahmen der sog. Güterstandsschaukel – analog anzuwenden sind. Die in diesem Zusammenhang auftretende prozessrechtliche Problematik der Beweisnot bei der Geltendmachung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs führt die Autorin ebenfalls einer Lösung zu.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Kapitel: Der Schutz pflichtteilsberechtigter Angehöriger im BGB

Der Schutz des Pflichtteilsberechtigten – Der Begriff der Schenkung im Sinne der §§ 2325 ff. BGB – Zusammenfassung

2. Kapitel: Die pflichtteilsergänzungsrechtliche Bestandskraft der Gütergemeinschaftsvereinbarung

Problemaufriss: das Gütergemeinschaftsmodell – Erfüllung des Schenkungstatbestandes durch die Gütergemeinschaftsvereinbarung – Die Bestandskraft der Gütergemeinschaftsvereinbarung im Pflichtteilsergänzungsrecht – Zusammenfassung

3. Kapitel: Die pflichtteilsrechtliche Bestandskraft der Beendigung der Gütergemeinschaft mit Vermögensauseinandersetzung

Das Vorliegen einer unentgeltlichen Zuwendung – Die Bestandskraft der Auseinandersetzungsvereinbarung – Zusammenfassung

4. Kapitel: Die pflichtteilsrechtliche Bestandskraft der Beendigung der Zugewinngemeinschaft

Problemaufriss: das Gütertrennungsmodell – Das Vorliegen einer unentgeltlichen Zuwendung – Die Bestandskraft der Vereinbarung im Pflichtteilsergänzungsrecht – Modifikationen im Zusammenhang mit dem Zugewinnausgleich – Zusammenfassung

5. Kapitel: Beweisnot und Lösungen

Missverhältnis der Leistungen – Einigung über die Unentgeltlichkeit – Missbräuchliche Ausübung der Ehevertragsfreiheit – Zusammenfassung

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Arbeit von Caroline Apelt ist sorgfältig recherchiert, sie ist praxisnah geschrieben und setzt sich mit Literatur und Rechtsprechung zu dieser Frage umfassend auseinander. Sie ist geeignet, die Diskussion zu einem schwierigen Thema zu beleben.« Prof. Dr. Wolfgang Reimann, in: Zeitschrift für das gesamte Familienrecht, 24/2012

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