Grundzüge eines europäischen Standards für den einstweiligen Rechtsschutz gegen Verwaltungsakte

Paradigmatische Regelungen des einstweiligen Rechtsschutzes in Deutschland, Frankreich, im Vereinigten Königreich sowie in der EMRK und der Europäischen Gemeinschaft?

2002. 333 S.
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Beschreibung

Die Rechtsordnungen und Rechtstraditionen unterscheiden sich innerhalb der Europäischen Union immer noch erheblich. Die Verfasserin untersucht die normative Bedeutung und die Ausgestaltung des verwaltungsrechtlichen einstweiligen Rechtsschutzes in ausgewählten Rechtsordnungen in Europa. Als Ausgangspunkt dient ihr dabei das abstrakte Modell einer hoheitlich getroffenen Einzelentscheidung der Exekutive gegenüber einer bestimmten Person.

Anhand dieses Modells untersucht Gabriele Knoll jeweils drei Kernpunkte der verschiedenen Rechtsordnungen: Sie beleuchtet zunächst den hierarchischen Standort in der jeweiligen Rechtsordnung und stellt daraufhin die konkrete Ausgestaltung der "Verfahrensvoraussetzungen" für den einstweiligen Rechtsschutz dar. Schließlich nimmt sie eine Einordnung des einstweiligen Rechtsschutzes danach vor, ob dieser in der Rechtsordnung die Regel oder die Ausnahme darstellt. Diese Vorgehensweise erlaubt es ihr auch, Bausteine für eine Harmonisierung oder gar Vereinheitlichung dieses Rechtsinstituts herauszuarbeiten. Entsprechende Paradigmen erscheinen auch für eine weitere gegenseitige Einflussnahme der Rechtsordnungen, wie sie bereits durch die Factortame-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes Anfang der 90er Jahre verdeutlicht wurde, als grundlegend.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Problemstellung - Quo vadis? - Gang der Untersuchung - B. Deutschland: Die Hierarchiestufe des einstweiligen Rechtsschutzes - Die Verfahrensvoraussetzungen - Die Systematik der Regel und Ausnahmen bei der Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes - C. Frankreich: Die Hierarchiestufe des einstweiligen Rechtsschutzes - Verfahrensvoraussetzungen - Die Systematik der Regel und Ausnahmen bei der Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes - D. Vereinigtes Königreich: Die Hierarchiestufe des einstweiligen Rechtsschutzes - Verfahrensvoraussetzungen - Die Systematik der Regel und Ausnahmen bei der Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes - E. Das Recht der Europäischen Gemeinschaft/Union und der Verwaltungsvollzug durch EG/EU-Organe: Die Hierarchiestufe des einstweiligen Rechtsschutzes - Verfahrensvoraussetzungen - Die Systematik der Regel und Ausnahmen bei der Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes - F. Das Recht der Europäischen Gemeinschaft/Union und der Verwaltungsvollzug durch Organe der Mitgliedstaaten: Die Hierarchiestufe des einstweiligen Rechtsschutzes - Verfahrensvoraussetzungen - Die Systematik der Regel und Ausnahmen bei der Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes - G. Der einstweilige Rechtsschutz in der Europäischen Menschenrechtskonvention: Die Hierarchiestufe des einstweiligen Rechtsschutzes - Verfahrensvoraussetzungen - Die Systematik der Regel und Ausnahmen bei der Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes - H. Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsordnungen der Vertragsstaaten sowie der Europäischen Gemeinschaft/Union - Vorgaben beim einstweiligen Rechtsschutz?: Die Hierarchiestufe des einstweiligen Rechtsschutzes - Verfahrensvoraussetzungen - Die Systematik der Regel und Ausnahmen bei der Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes bzw. der de facto-Gleichstellung - J. Thesenartige Zusammenfassung und Paradigmen: Die Hierarchiestufe des einstweiligen Rechtsschutzes gegen belastende Verwaltungsverfügungen - Verfahrensvoraussetzungen - Die Systematik der Regel und Ausnahmen bei der Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes - K. Resümee und Ausblick - Literaturverzeichnis

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