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Grundsätze im methodischen Umgang mit der Dynamik des Europäischen Prozessualen Sekundärrechts

Untersucht am Beispiel des Wohnsitzgerichtsstands des Geschädigten nach Art. 13 Abs. 2 i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. b EuGVO

Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 275
2021. 3 Abb.; 208 S.
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Beschreibung

Durch die fortschreitende wirtschaftliche und politische Integration der Mitgliedstaaten befindet sich die Rechtsordnung der Europäischen Union im fortschreitenden Wandel. Insbesondere mit Blick auf das Europäische Sekundärrecht führt dieser Wandel zu einer stetigen Evolution des Rechts. Für den Rechtsanwender stellt sich daher die Frage, wie mit dem Wandel im systematischen Umfeld des bestehenden Unionsrechts methodisch umzugehen ist. Im Kern der Diskussion der Arbeit steht dabei die grundsätzliche Frage, ob das im Rahmen der fortschreitenden Evolution des Sekundärrechts neu erlassene oder abgeänderte Recht auch bei der Anwendung und Auslegung des bereits bestehenden, unverändert gebliebenen Sekundärrechts zu beachten ist. Diese bei der Anwendung des Sekundärrechts zu beachtende methodische Besonderheit, die auch als ›Evolutive Auslegung‹ des Rechts bezeichnet wird, wird anhand eines Beispiels, dem Wohnsitzgerichtsstand des Geschädigten nach Art. 13 Abs. 2 i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. b EuGVO, untersucht.

Inhaltsübersicht

1. Einführung in das Thema
Eigenständigkeit des Unionsrechts – Problemaufriss – Gang der Untersuchung – Aufbau der Arbeit
2. Die Dynamik des Europäischen Sekundärrechts
Dynamik als Grundprinzip der Europäischen Rechtsordnung – Dynamische Entwicklung des Europäischen Zivilprozessrechts – Exkurs: Der »Spillover-Effekt« – Innere Ordnung des Europäischen Sekundärrechts – Zusammenfassung
3. Die Methodik des Europäischen Sekundärrechts
Einführung in die Methodik des Unionsrechts – Die Rechtsprechung des EuGH als Rechtsquelle des Unionsrechts – Die Auslegung des europäischen Sekundärrechts
4. Der eigene Wohnsitzgerichtsstand des Geschädigten
Zeitliche Entwicklung – Verkehrsopferschutz und Zuständigkeiten der angerufenen Gerichte – Der Meinungsstreit in Literatur und Rechtsprechung
5. Grundsätze der dynamischen Auslegung des Sekundärrechts
Ein Recht im Werden – Abgrenzung von der dynamischen Auslegung des Primärrechts – Methodischer Umgang mit der Dynamik
Schlussbetrachtung
Abbildungs-, Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Methodenlehre Sekundärrecht Europäisches Prozessrecht
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