Beschreibung
Lassen sich die in den Grundrechten verbürgten Versprechen von Freiheit, Gleichheit und Teilhabe auch in einem digitalen Zeitalter realisieren? Welche Herausforderungen ergeben sich hierbei für den Rechtsstaat und wie kann es dem Staat gelingen seine sich verändernde Rolle – hin zum Garant für die Freiheitsgewährung des Einzelnen – auszufüllen?
Die Arbeit kartiert die durch Informationsasymmetrien und Machtverschiebungen entstehenden praktischen und rechtlichen Herausforderungen der (Grund-)Rechtsverwirklichung in digitalen Kontexten und zeigt verschiedene Handlungsoptionen auf. Zentral ist hierbei der Vorschlag einer digitalorientierten Feinjustierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.
Im Ergebnis steht keine neue Grundrechtstheorie, wohl aber eine Orientierung und Feinjustierung, bewährte Argumentations- und Abwägungsmuster auf Sachverhalte in digitalen Kontexten abzustimmen. Dies nicht zuletzt, um der Wirklichkeit gerecht zu werden, die die digitale Transformation hervorbringt.
Inhaltsübersicht
1. Die Rolle der Grundrechte
Grundrechte im verfassungshistorischen Kontext – Dimensionen, Funktionen und Wirkrichtungen der Grundrechte – Grundrechtskollisionen
2. Der digitale Kontext: digitale Sachverhalte
»Digitale Sachverhalte« Begriffseingrenzung – Praxisbeispiele – Digitale Kontexte: Mehr als digitale Sachverhalte?
3. Grundrechtsschutz trotz Digitalisierung – Grundrechtskollisionen in digitalen Kontexten
Digitale Anknüpfungspunkte im Grundgesetz – Herausforderungen der Grundrechtsverwirklichung im digitalen Kontext – Lösungsansätze – Verhinderung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten – Auflösung von Grundrechtskollisionen in digitalen Sachverhalten
4. Gesamtergebnis und zusammenfassende Thesen
Status quo: Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten? – Ausblick: Grundrechtsschutz durch Digitalisierung – Zusammenfassende Thesen
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