Grundrechtsschutz in Schweden unter rechtsvergleichenden Gesichtspunkten
2003. 425 S.
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Beschreibung

Aufgrund einer unterschiedlichen historischen Entwicklung Schwedens sind die Akzente im Bereich des Grundrechtsschutzes dort lange Zeit anders gesetzt worden als in Deutschland. Das schwedische Recht kennt z. B. keine Verfassungsgerichtsbarkeit, stattdessen gibt es andere Einrichtungen, wie den Gesetzesrat, das Gesetzesprüfungsrecht oder das Ombudsmannamt, die in gewisser Weise auch dem Schutze der Grundrechte dienen. Dies nimmt der Verfasser zum Anlaß, den verfassungsrechtlichen Schutz der Grundrechte in Schweden zu analysieren und eigene nationale Positionen kritisch zu hinterfragen.

Horst Call stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen in Schweden dar und zeichnet die historische Entwicklung nach. Den Schwerpunkt legt er dabei auf die Diskussion über die Einführung von Grundrechtsbestimmungen in das schwedische Hauptverfassungsgesetz in den 70er Jahren. Er arbeitet heraus, daß die Ausgestaltung des Grundrechtsschutzes in Schweden von einer demokratisch-funktionalen Sichtweise geprägt ist und auf Kompromissen zwischen den im Reichstag vertretenen Parteien beruht. Der Verfasser untersucht die Geltungs- und Wirkungsaspekte der Grundrechte ebenso wie Vorkehrungen zu ihrem Schutze und gelangt zu dem Ergebnis, daß ihr Schutz in Schweden nur schwach ausgeprägt ist. Er zeigt Wege auf, wie der Schutz in Schweden effizienter gestaltet, gleichzeitig aber den Bedenken gegen eine Stärkung auf Kosten der Legislative hinreichend Rechnung getragen werden könnte.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Grundzüge des schwedischen Staatswesens: Die vier schwedischen Grundgesetze - Die schwedische Staatsform - Schlußfolgerungen des 1. Kapitels - 2. Die Rechtsquellen der Grundrechte in Schweden: Grundrechtsgewährleistungen des Verfassungsrechts - Die Bedeutung anderer Rechtsquellen - Schlußfolgerungen des 2. Kapitels - 3. Die Entwicklung des verfassungsrechtlichen Schutzes der Grundrechte in Schweden: Von den mittelalterlichen Königsgelübden bis zum Gesetz über die Regierungsform von 1809 - Die Behandlung der Grundrechtsfrage durch die Tingsten-Kommission (1938-1941) - Die Auseinandersetzung mit der Grundrechtsproblematik anläßlich der Unterzeichnung der EMRK durch Schweden (1950) - Die Behandlung der Grundrechtsmaterie im Rahmen einer Gesamtreform der schwedischen Verfassung - Weitere Verstärkungen des Grundrechtsschutzes in Schweden - Analyse und Schlußfolgerungen des 3. Kapitels - 4. Geltungs- und Wirkungsaspekte der Grundrechte: Das Konzept der Grundrechte in Deutschland - Das Konzept der Grundrechte in Schweden - Geltungsbereich der Grundrechte - Bindungswirkung der Grundrechte - Schutzbereich und Einschränkbarkeit der Grundrechte - Analyse und Schlußfolgerungen des 4. Kapitels - 5. Vorkehrungen zum Schutze der Grundrechte: Schutzvorkehrungen in Deutschland - Schutzvorkehrungen in Schweden - Analyse und Schlußfolgerungen des 5. Kapitels - 6. Schlußbetrachtungen - Auszug aus dem Gesetz über die Regierungsform von 1974 - Literatur- und Stichwortverzeichnis

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