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Grundrechtskonkurrenzen

Zugleich ein Beitrag zur Normstruktur der Freiheitsrechte

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 819
2000. 261 S.
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ISBN 978-3-428-10106-1
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Beschreibung

Den Gegenstand der Arbeit bilden die konkurrenzdogmatischen Verhältnisse der Grundrechte. Der Verfasser geht von der These aus, daß Grundrechtskonkurrenzen nichts anderes sind als Konkurrenzen grundrechtsbegründender Rechtsnormen, für die die allgemeinen methodischen Konkurrenzregeln gelten. Da das Verhältnis der konkurrierenden Rechtsnormen entscheidend davon abhängt, in welcher Beziehung die parallel einschlägigen Tatbestände zueinander stehen, widmet sich der Verfasser zunächst eingehend der Klärung der Struktur der Grundrechtsnorm. Im Anschluß werden auf Basis der gefundenen Ergebnisse Muster für die Analyse der unterschiedlichen Konkurrenzsituationen entwickelt. Der Verfasser unterscheidet dabei zwischen normlogischer und normativer Spezialität einerseits und Idealkonkurrenz andererseits. Besonders eingehend wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen zwischen den Tatbeständen ein Verhältnis normativer Spezialität besteht. Die vom Verfasser hierzu entwickelte Lösung basiert maßgeblich auf der zuvor untersuchten Systematik der grundrechtlichen Schutzgegenstände.

Im zweiten Hauptteil der Arbeit wendet sich der Verfasser den einzelnen Konkurrenzverhältnissen zu. Insgesamt werden mehr als 40 Konstellationen konkurrenzdogmatisch analysiert und eingeordnet.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einführung - B. Die Konkurrenz von Rechtsnormen aus methodischer Sicht: Einleitung - Systematische Einordnung der Normkonkurrenz - Methodische Behandlung von Konkurrenzsituationen - C. Grundrechtskonkurrenzen. Einführung, Begriffsbestimmung, Analyse der Lösungsvorschläge: Einleitung - Begriffsbestimmung - Abgrenzung zu den sog. "Scheinkonkurrenzen" - Darstellung und Kritik der Lösungsvorschläge zur Behandlung von Grundrechtskonkurrenzen - D. Grundlagen der Konkurrenzdogmatik: Einleitung - Struktur der abwehrrechtsbegründenden Grundrechtsnorm - Der abwehrrechtliche Schutzgegenstand - E. Allgemeine Konkurrenzdogmatik der Grundrechtsnormen: Der Satz von der Widerspruchslosigkeit der Rechtsordnung als Grund für die Auflösung von Konkurrenzlagen - Verfahren der Konkurrenzauflösung - Schutzzweck der Grundrechtsnorm - F. Die Konkurrenzverhältnisse im einzelnen: Einleitung - Die Garantie der Menschenwürde: Art. 1 Abs. 1 GG - Meinungs- und Mediengrundrechte: die internen Konkurrenzverhältnisse des Art. 5 Abs. 1 GG - Kunstfreiheit: Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG - Wissenschaftsfreiheit: Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG - Glaubens- und Gewissensfreiheit, Kriegsdienstverweigerung: Art. 4 GG - Allgemeine Handlungsfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht: Art. 2 Abs. 1 GG; Freiheit der Person: Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG - Versammlungsfreiheit: Art. 8 GG - Vereinigungsfreiheit: Art. 9 Abs. 1 GG - Berufsfreiheit: Art. 12 GG - Eigentumsfreiheit: Art. 14 GG - Anmerkungen zum allgemeinen Gleichheitssatz: Art. 3 Abs. 1 GG - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Wer – sei es in Wissenschaft oder Praxis – mit einem Problem konkurrierender Grundrechtsnormen zu tun hat, sollte zu dem Buch greifen.«
Dr. Josef Franz Lindner, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, Heft 3/2002

Themen

Grundrecht Rechtsdogmatik Gestzeskonkurrenz
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