Grundrechtliche Dynamisierungsprozesse

Zur verfassungsrechtlichen Reflexion gesellschaftlicher Entwicklungen von Partnerschaft und Familie durch grundrechtliche Tatbestände

2016. 316 S.
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Beschreibung

Der Anpassungsdruck eines grundrechtlichen Tatbestands an die Zeit vollzieht sich auf der Ebene der Verfassungsinterpretation. Einer eigenständigen Rechtsfigur vom »Verfassungswandel« bedarf es nicht. Die »Lehre grundrechtlicher Dynamisierungsprozesse« befasst sich mit der Herausarbeitung einer Typologie grundrechtlicher Tatbestände, den jeweiligen Dynamisierungsgrenzen sowie dem Maßstab der verfassungsrichterlichen Kontrolle. Im besonders dynamischen Lebensbereich gesellschaftlicher Partnerschafts- und Familienformen, speziell im exemplarisch untersuchten Bereich der gleichgeschlechtlichen Partnerschaften, lassen sich in den vergangenen Jahren vier grundrechtliche Dynamisierungsprozesse feststellen. Eine institutionelle Gleichstellung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft war geboten. Auch die gegenwärtig vielfach diskutierte Öffnung der Ehe würde sich nach dem Maßstab der Lehre in der heutigen Zeit als verfassungskonforme Ausgestaltungsentscheidung von Art. 6 Abs. 1 GG erweisen.

Inhaltsübersicht

1. Einführung

Einleitung und Untersuchungsgegenstand – Gang der Darstellung

2. Zur dynamischen Anpassungsfähigkeit grundrechtlicher Tatbestände

Vom Anpassungsdruck der Verfassung an die Zeit – »Verfassungswandel«: Strukturierung eines schillernden Rechtsbegriffs – Methodische Anforderungen an grundrechtliche Sinnerweiterungen

3. Überlegungen zu einer »Lehre grundrechtlicher Dynamisierungsprozesse«

Vorbemerkungen – Typologie grundrechtlicher Dynamisierungsprozesse – Kontinuitätswahrung: materielle Grenzen grundrechtlicher Dynamik – Verfassungsrichterliche Kontrolle grundrechtlicher Dynamik

4. Gleichgeschlechtliche Partnerschaften im Lichte der Grundrechtsdynamik

Einführung: Implementierung von Teil 3 – Dynamisierungsprozess 1: Verfassungsrechtlicher Schutz gleichgeschlechtlicher Partnerschaften als persönlichkeitsrelevante Entfaltung und ihre statusrechtliche Anerkennung – Dynamisierungsprozess 2: Gleichbehandlung von eingetragener Lebenspartnerschaft und Ehe – Dynamisierungsprozess 3: Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften – Dynamisierungsprozess 4: Öffnung der Familie für gleichgeschlechtliche Paare mit Kindern

5. Zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis

Sachwortregister

Pressestimmen

»Koschmieder zeigt in seiner Dissertation Wege auf, wie Dynamisierungsprozesse in Grundrechten möglich wären. Eine ausgezeichnete Dissertation, die ins Detail des deutschen Verfassungsrechts geht und den Leser fordert.« Angela Senzenberger, in: Österreichisches Institut für Menschenrechte - Newsletter, 2/2017

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