Grundrecht auf staatlichen Schutz

Ein Vergleich von Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika

2014. 285 S.
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Beschreibung

Nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland muss der Staat nicht nur unmittelbare Eingriffe in die Grundrechte unterlassen. Er ist auch dazu verpflichtet, sich schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen. Andere kontinental-europäische Verfassungsordnungen weisen ebenfalls grundrechtliche Schutzpflichten auf. Demgegenüber nimmt die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika nach gängiger Vorstellung eine Sonderrolle ein. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die Figur der grundrechtlichen Schutzpflicht aus verfassungsvergleichender Perspektive. Es zeigt sich, dass es für die Unterschiede im Grundrechtsverständnis keine eindeutige Erklärung gibt. Vielmehr lassen sich verschiedene historisch-soziologische Ursachen und normativ-dogmatische Gründe ausmachen, die in ihrem Zusammenwirken die Herausbildung grundrechtlicher Schutzpflichten unter der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika nachhaltig verhindert haben.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Problemstellung – Konzept der Schutzpflicht

1. Bundesrepublik Deutschland

Positiv-rechtlicher Befund – Dogmatische Konstruktion – Verhältnis zum Abwehrrecht – Theoretische Begründung – Interpretatorische Herleitung – Normative Kritik

2. Vereinigte Staaten von Amerika

Positiv-rechtlicher Befund – Dogmatisches Umfeld: State action-Doktrin

3. Vergleich

Befund (Bundesrepublik Deutschland: Schutzpflicht als Kernbestand der Grundrechte, Vereinigte Staaten von Amerika: Verfassung als »charter of negative liberties only«) – Erklärung (Entstehungsbedingungen der Verfassung, Rechtskultur, Staatsorganisation, Juristische Methode) – Ergebnis

Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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