Grundbuchverfahrensrechtliches Vorgehen bei einem unzutreffenden Grundbuchstand

Eine Untersuchung der Handlungsmöglichkeiten nach der Grundbuchordnung (§§ 22 Abs. 1, 53 Abs. 1, 71, 84 ff. GBO) unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung in Preußen und der Gesetzesmaterialien

2010. 941 S.
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ISBN 978-3-428-13201-0
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ISBN 978-3-428-53201-8
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ISBN 978-3-428-83201-9
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Beschreibung

Michael Dümig stellt die Möglichkeiten einer Grundbuchberichtigung im weitesten Sinne durch verfahrensrechtliche Mittel dar, insbesondere: Unrichtigkeitsnachweis, Eintragungsbeschwerde und Löschung inhaltlich unzulässiger oder gegenstandsloser Eintragungen; ebenso interimistische Maßnahmen wie Amtswiderspruch und Widerspruch im Beschwerdeweg. Maßgeblich wird gezeigt, daß es unzutreffend ist, die Rückgängigmachung einer am öffentlichen Glauben teilnehmenden Eintragung im Beschwerdeweg auszuschließen.

Trotz Bezugs auf das geltende Recht wird die Geschichte umfangreich berücksichtigt. Schwerpunkt des Historischen Teils sind das preußische Recht, das Vorbild für die lex lata ist, und eine Auswertung der Quellen der Entstehung des BGB und der GBO. Die historische Betrachtung offenbart gewichtige Fehlschlüsse im Gesetzgebungsverfahren und hat erhebliche, vielfach unerkannt gebliebene Bedeutung für manche Kontroverse.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Historischer Teil: A. Geschichte des Grundbuchs: Publizität als Ausgangspunkt (Altertum - Deutschland bis zur frühen Neuzeit) - Entstehung des neuzeitlichen Grundbuchwesens (Formale Bestandskraft in den Hansestädten - Preußisches Grundbuchrecht: Hypothec- und Concurs-Ordnung vom 4.2.1722 - Allgemeine Hypotheken-Ordnung vom 20.12.1783 und ALR - EEG und GBO vom 5.5.1872) - Sonstige Grundbuchsysteme - B. Das Grundbuchrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs vom 18. August 1896 und der Grundbuchordnung vom 24. März 1897: Johows Vorentwürfe zur GBO - Arbeiten der I. Kommission - Gutachten Achilles' - Arbeiten der Kommission des Reichsjustizamts - Äußerungen der Bundesregierungen - Parlamentarische Beratung - C. Die Änderungen nach 1900 - Systematischer Teil: A. Vorbemerkungen: Bedeutung der Entstehungsgeschichte und der Materialien - Überlegungen zur Rückgängigmachung fehlerhafter Eintragungen - B. Die Unrichtigkeit des Grundbuchs: Begriff der Eintragung und Arten der Unrichtigkeit - Feststellung der Fehlerhaftigkeit durch das Grundbuchamt (Beweisrecht) - C. Die Beseitigung der nur im weiteren Sinne unrichtigen Eintragungen: Amtslöschung nach § 53 Abs. 1 S. 2 GBO - Löschung von Nichteintragungen - Klarstellung einfach fehlerhafter Eintragungen - Richtigstellung ordnungswidriger und formell unrichtiger Eintragungen - Bewilligung der Richtigstellung - Überflüssige Eintragungen - Fassungsbeschwerde - D. Vorgehensweisen gegen die Grundbuchunrichtigkeit im engeren Sinne: Interimistische Sicherung durch Amtswiderspruch - Beseitigung unrichtiger Buchung aufgrund Unrichtigkeitsnachweises oder Berichtigungsbewilligung - Beschwerde gegen unrichtige Eintragung - Berichtigungen von Amts wegen (insbesondere nach §§ 84 ff. GBO) - Eintragung zugunsten eines nicht existierenden Berechtigten - E. Beseitigung einer Doppelbuchung nach § 38 GBV - Ergebnisse - Literaturverzeichnis, Personen- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Zusammenfassend kann gesagt werden, dass es sich bei dem Werk um eine herausragende wissenschaftliche Leistung handelt, die keine Frage zum Thema ›Unrichtiges Grundbuch‹ auslässt.« Roland Böttcher, in: Zeitschrift für die notarielle Beratungs- und Beurkundungspraxis, 10/2011

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