Patientenmobilität unter Geltung der Richtlinie 2011/24/EU
Beschreibung
Die Arbeit widmet sich der Patientenmobilität, deren Rechtsentwicklung mit den grundlegenden EuGH-Urteilen Decker und Kohll im Jahr 1998 ihren Anfang nahm und in dem Erlass der RL 2011/24/EU ihren vorläufigen Höhepunkt fand. Die auf der Auslegung der Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit beruhende Rechtsprechung führte zu beachtlichen Fortbildungen im Recht der Grundfreiheiten und sah sich von Beginn an dem schwerwiegenden Vorwurf ausgesetzt, die mitgliedstaatliche Souveränität im Bereich der Gesundheitsversorgung zu unterlaufen. Die Arbeit erfasst das dreischichtige unionsrechtliche Regelungsgefüge bestehend aus Grundfreiheiten, RL 2011/24/EU sowie VO (EG) Nr. 883/2004 und untersucht die zugrundeliegenden grundfreiheits- und kompetenzdogmatischen Fragestellungen. Bei der Überprüfung der Umsetzung der Vorgaben in das deutsche SGB V werden einzelne Umsetzungsdefizite aufgezeigt. Abschließend blickt die Arbeit auf tatsächliche und ökonomische Aspekte der Patientenmobilität.
Inhaltsübersicht
Einleitung
1. Der grundfreiheitliche Kostenerstattungsanspruch
Die entschiedenen Rechtssachen – Anwendbarkeit der Grundfreiheiten – Die Schutzbereiche der Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit – Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten – Rechtfertigung einer Beeinträchtigung – Rechtsfolge des Verstoßes gegen die Grundfreiheiten – Fazit zur Rechtsprechung des EuGH
2. Die Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
Der Weg zum Erlass der Richtlinie – Der Regelungsgehalt der Richtlinie im Lichte der EuGH-Rechtsprechung – Die Rechtsetzungskompetenz der Europäischen Union – Fazit zur Richtlinie 2011/24/EU
3. Das Verordnungsrecht zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit im unionsrechtlichen Regelungsgefüge
Die Hintergründe der Sozialrechtskoordinierung – Die Regelungen zu Leistungen bei Krankheit der VO (EG) Nr. 883/2004 – Das Regelungsgefüge aus Verordnungsrecht und Kostenerstattungsanspruch – Fazit zum unionsrechtlichen Regelungsgefüge
4. Die Auswirkungen des Unionsrechts auf das deutsche Recht der gesetzlichen Krankenversicherung
Das deutsche Recht der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des Unionsrechts – Konflikte des Kostenerstattungsanspruchs mit den Strukturprinzipien – Auswirkungen auf das Leistungserbringungsrecht – Fazit zu den Auswirkungen des Unionsrechts
5. Potentiale der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
Tatsächlicher Befund – Ökonomische Potentiale
Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Der Wert dieser Arbeit liegt [...] in dem erschöpfenden und sehr fundierten Überblick über das neue Recht der grenzüberschreitenden Nachfrage nach Heilbehandlung in der EU auf der Basis der Patientenrichtlinie.« Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, in: Die Sozialgerichtsbarkeit, 2/2016
»Im Übrigen liegt in der akribischen dogmatischen Herleitung des Kostenerstattungsanspruchs aus den Grundfreiheit(!) und dem Hinterfragen vielzitierter Deutungsmuster eine besondere Stärke der Arbeit. [...] Die hier besprochene Arbeit stellt einen wertvollen Beitrag zu einem noch relativ jungen Rechtsakt dar. Er verortet die Richtlinie im unionsrechtlichen Regelungsgefüge und setzt sich dabei kritisch mit der grundfreiheitlichen Dogmatik des EuGH auseinander.« Dr. iur. Manfred Walser, in: MedizinRecht, 34/2016
»Mit wachsendem Interesse folgt man den Untersuchungen und Ausführungen des Autors, der sich diesem umfassenden Thema in seiner Doktorarbeit stellt. Die Ausführungen zum Europarecht sind umfassend, umfangreich und gutverständlich ausgeführt. Dem juristisch vorgebildeten Leser werden die Zusammenhänge und Entwicklungen klar. Sie sind detailreich ausgeführt und anschaulich erläutert. Der interessierte Leser hat viel Freude an dieser umfassenden Darstellung.« RA Isabel Bierther, auf: socialnet, 12.11.2015
»Insgesamt betrachtet handelt es sich um ein Werk, dessen Lektüre dem am Europäischen Sozialrecht interessierten Juristen mit sehr gutem Gewissen ans Herz gelegt werden kann.« Dr. Anders Leopold, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, 12/2016
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