Grenzüberschreitende Bestandsübertragungen und Umstrukturierungen von Versicherungsunternehmen im EWR

Versicherungsaufsichtsrechtliche Implikationen, Verwaltungsrechtsschutz und Gestaltungsmöglichkeiten

2018. IV, 463 S.
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ISBN 978-3-428-15500-2
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ISBN 978-3-428-85500-1
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Beschreibung

Auf dem europäischen Versicherungsmarkt kommt es vermehrt zu grenzüberschreitenden Umstrukturierungen von Versicherungsunternehmen, die vom Rechtsanwender die Beachtung eines hochkomplexen Zusammenspiels zwischen allgemeinem Vertragsrecht, besonderem Wirtschaftsverwaltungsrecht und europäischem Gesellschaftsrecht verlangen. Die Arbeit beleuchtet juristische und ökonomische Motive für derartige Transaktionen, den harmonisierten verwaltungsrechtlichen Rahmen, Unzulänglichkeiten des bestehenden Rechtsschutzsystems sowie verfassungsrechtliche Implikationen. Innereuropäische Bestandsübertragungen nach dem VAG und grenzüberschreitende Verschmelzungen von Versicherungsunternehmen nach § 122a UmwG werden dogmatisch aufgearbeitet und einer systematischen Darstellung zugeführt. Vor diesem Hintergrund werden alternative gesellschaftsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten – insbesondere Gründung und Sitzverlegung einer Societas Europaea (SE) sowie der grenzüberschreitende Formwechsel – aufgezeigt.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Gang der Untersuchung

1. Grundlegende Einführung in die Thematik

Einfluss der 10. VAG-Novelle auf den Untersuchungsgegenstand – Terminologische Grundlagen – Motive für grenzüberschreitende Umstrukturierungen von Versicherungsunternehmen – Funktion und Bedeutung der Versicherungsaufsicht bei der Übertragung von Versicherungsbeständen

2. Der harmonisierte verwaltungsrechtliche Rahmen im EWR

Anwendungsbereich von Art. 39 Solvency II – Kompetenzen der Versicherungsaufsichtsbehörden – Beteiligungsformen der BaFin – Transnationale Wirkung als Integrationsmittel – Rechtsschutz im grenzüberschreitenden Verwaltungsverfahren

3. Analyse: Grenzüberschreitende Bestandsübertragungen und Verschmelzungen von Versicherungsunternehmen im EWR

Grenzüberschreitende Bestandsübertragungen nach dem VAG – Grenzüberschreitende Verschmelzungen nach dem UmwG

4. Alternative Gestaltungsmöglichkeiten

Gründung einer Versicherungs-SE durch Verschmelzung – Grenzüberschreitende Spaltungen von Versicherungsunternehmen – Grenzüberschreitende Vermögensübertragung – Grenzüberschreitende Sitzverlegung einer Versicherungs-SE – Grenzüberschreitender Formwechsel von Versicherungsunternehmen

5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Anhang: Synopse relevanter VAG-Vorschriften (VAG n.F. – VAG a.F.)

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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