Grenzen der Datenübermittlungen aus der EU in Drittstaaten – anhand des Beispiels der USA
2022. 290 S.
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ISBN 978-3-428-18505-4
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ISBN 978-3-428-58505-2
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Beschreibung

Die Arbeit strebt eine Lösungsfindung für Datenübermittlungen aus der EU in die USA an, für die seit der Schrems II-Entscheidung des EuGH keine Rahmenvereinbarung mehr besteht. Die Autorin setzt sich mit dem europäischen Datenschutzniveau, insbesondere der DSGVO, und den daraus resultierenden Anforderungen an Drittstaaten auseinander. Darauf basierend bewertet sie Entwicklungen des kalifornischen Datenschutzrechts und ausgewählte Rechtsakte auf US-Bundesebene für private und öffentliche Datenverarbeiter. Einen Schwerpunkt stellt dabei die Untersuchung der Zugriffsrechte der US-Sicherheitsbehörden auf personenbezogene Daten dar. Anschließend beleuchtet die Autorin vorhandene Mechanismen zur Legitimierung von Datenübermittlungen einschließlich des Kommissionsentwurfs der neuen Standardvertragsklauseln. Im Einklang mit der Schrems II-Rechtsprechung untersucht sie zusätzliche Schutzmaßnahmen, die das Risiko eines unberechtigten Zugriffs von US-Sicherheitsbehörden senken.

Inhaltsübersicht

Einleitung: Gegenstand der Arbeit — Gang der Untersuchung

1. Datenübermittlungen aus der EU in Drittstaaten nach der DSGVO
Grenzen der Datenübermittlungen in Drittstaaten — Zulässigkeit der Datenübermittlung

2. Angemessenes Datenschutzniveau als Schranke
Bedeutung und Ziele eines angemessenen Datenschutzniveaus — Kriterien für ein angemessenes Datenschutzniveau — Endergebnis

3. EU-Datenschutzrechtsniveau als Vergleichsmaßstab
Hohes Datenschutzniveau unter der DSGVO als Vergleichsmaßstab — Europäische Rahmenbedingungen für Behördenzugriffe

4. Angemessenes Datenschutzniveau in den USA?
Verfassungsrecht auf Bundesebene — Datenverarbeitungen durch Private — Datenverarbeitungen durch öffentliche Stellen — Überwachungen durch US-Behörden

5. Legitimierungen von Datenübermittlungen in die USA
Mechanismen zur Legitimierung von Datenübermittlung — Zusätzliche Schutzmaßnahmen — Ausblick und Endbewertung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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