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Beschreibung

Die räumlichen Grenzen des Staates – das Thema ist aktuell, wie es immer schon aktuell gewesen ist, seit es den Staat gibt. Die Geschichte lässt sich geradezu als Geschichte seiner räumlichen Grenzen schreiben, Geschichte ihres Ursprungs, der Kämpfe um ihre Bewahrung oder Veränderung, aber auch die Gegengeschichte der Entgrenzung, der Entwürfe zur Überwindung der Grenzen und der Hoffnungen auf eine Weltgesellschaft, die keine Grenzen mehr kennt.

Das Thema hat viele Facetten. Die Studie widmet sich der Grenze in ihrer unterschiedlichen Bedeutung als Grenzlinie und als Grenzregime. Gegenstand sind die positiven Regelungen des nationalen, supranationalen und internationalen Rechts, aber auch die Bedeutung der Grenze als Vorgabe von Staat und Verfassung. Zu den gegenwärtigen Erscheinungen treten historische Grundlagen und utopische Gegenentwürfe. Das Thema weckt die Erinnerung an den mythischen Hüter der Grenze, die römische Gottheit Terminus, aber sie weist auch auf ihren heutigen Hüter, die Weltgemeinschaft der Staaten. Die Grenze zeitigt heikle politische Relevanz in der Flüchtlingskrise 2015. Sie durchzieht über ihre territorialstaatliche Präsenz hinaus die ganze Rechtsordnung und bildet ein Formelement der menschlichen Daseinsverfassung. Jenseits der rechtlichen und realen Phänomene erheben sich die philosophischen Wesens- und Sinnfragen.

Inhaltsübersicht

Räumliche Grenzen des Staates. Vorbermerkungen zum Thema

1. Vom Wesen der Grenze

Anthropologische Notwendigkeit von Grenzen – Ontologie der Grenze – Mythos der Grenze – Staatsgrenzen als Kunstschöpfungen des Rechts

2. Völkerrechtliche Daten

Parzellierung des Planeten – Begrenzte Kapazität des Erdraums – Völkerrechtlich sanktionierte Kontingenz – Formale Strukturen der territorialen Grenze

3. Bedeutung für Staat und Verfassung

Die Grenze als Bedingung und Merkmal des modernen Staates – Raumbegründete Individualität des Staates – Hege national-kultureller Eigenart und kultureller Vielfalt – Staatsgrenzen und Staatsverfassung

4. Das Grenzregime

Regelungspflicht und Gestaltungsmacht des Territorialstaates – Grundsätze des deutschen Grenzregimes – Bedingte Europäisierung des nationalen Grenzregimes – Sicherung der Grenze

5. Der territoriale Status des Individuums

Unterscheidung zwischen Staatsangehörigen und Ausländern – Sonderstatus des Asylsuchenden – Externalisierung des Grenzschutzes

6. Umwertung, Ablösung und Auflösung von Staatsgrenzen

Die Europäische Union – Großräume – Universalismus der Ideen

7. Grenzen als allgemeine Strukturen der Rechtsordnung

Omnipräsenz rechtlicher Grenzen – Grundrechtliche Raum-Metaphorik – Kompetenzen als Parzellen der Staatsorganisation – Rechtliche Grenzen möglicher Regulierung

8. Außerrechtliche Grenzen

Grenzen der möglichen Reichweite des Rechts – Gesellschaftsautonome Grenzen – Gewissenssanktionierte Grenzen

Signaturen der Endlichkeit

Sachverzeichnis (erstellt von Stephan Mager)

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