Gleichheit und Differentiation

Die Duale Einkommensteuer und der Gleichheitssatz

2016. 650 S.
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ISBN 978-3-428-14829-5
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ISBN 978-3-428-54829-3
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ISBN 978-3-428-84829-4
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Beschreibung

Zum Ende des 20. Jahrhunderts etablierte sich insbesondere in den nordischen Staaten das Modell einer Dualen Einkommensteuer, in dem ausschließlich Kapitaleinkünfte einem proportionalen Steuersatz unterworfen werden. Damit weicht dieses Modell von dem weltweit vorherrschenden Ideal einer synthetischen Einkommensteuer ab und provoziert in verfassungsrechtlicher Hinsicht die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Steuergleichheit als Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes. Ausgehend von einer grundlegenden Analyse der Bedingungen der Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Kritik gesetzgeberischer Entscheidungen versucht diese Arbeit eine Antwort auf diese Frage aufgrund eines funktionalen Verständnisses der Grundrechte zu geben. Namentlich die Anwendung des Gleichheitssatzes soll danach die Defizite einer demokratischen Willensbildung zum Zwecke einer stabilisierten Verfassungsordnung kompensieren. Anhand der daraus abgeleiteten Kriterien werden die grundlegenden Elemente einer Dualen Einkommensteuer einer kritischen Bewertung unterzogen.

Inhaltsübersicht

Einleitung: Themen einer verfassungsrechtlichen Kritik

Erster Teil: Zur Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Kritik

Die geschichtliche Entwicklung steuerlicher Differenzierungen – Die Bestimmung eines rationalen Steuersystems als kritische Aufgabe

Zweiter Teil: Zum Grund einer verfassungsrechtlichen Kritik

Die systematische Situation des Rechtssystems – Die verfassungsmäßige Ausgestaltung der politischen Ordnung

Dritter Teil: Zum Maßstab gleichheitsrechtlicher Kritik

Dogmatische Übersetzung der Gleichheit – Dogmatische Integration der Wirtschaft – Maßstab der Integration: Das Einkommen

Vierter Teil: Zum Inhalt gleichheitsrechtlicher Kritik

Adäquate Ausgestaltung des Steuergesetzes – Kohärente Ausgestaltung des Steuergesetzes – Rationalität und Authentizität der Gesetzgebung

Zusammenfassung und Folgerungen

Literatur- und Sachverzeichnis

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