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Gestaltungsrechte im Leistungsstörungsrecht
Schriften zum Bürgerlichen Recht (BR), Band 400
2010. 436 S.
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Beschreibung

Mit der Schuldrechtsreform sind bedeutende Änderungen einhergegangen, die die Sekundärrechte im Allgemeinen und das Leistungsstörungsrecht im Besonderen betreffen. So sind der Wandelungs- und Minderungsanspruch im Mängelgewährleistungsrecht zu Gestaltungsrechten, Rücktritt und Minderung, umgewandelt worden. § 325 BGB macht es möglich, neben dem Rücktritt Schadensersatz statt der Leistung zu fordern. Schließlich erlischt der Leistungsanspruch bei Nichtleistung anders als nach altem Recht erst mit dem Schadensersatzverlangen gem. § 281 Abs. 4 BGB. Durch diese Änderungen sind neue Fragen aufgetaucht, die insbesondere die Wirkung der Gestaltungsrechte im Verhältnis zu den anderen Sekundärrechten betreffen.

Stephan Scholz versucht auf diese Fragen sachgerechte Antworten zu finden. In einem allgemeinen Teil untersucht er zunächst Inhalt und Wirkungen von Gestaltungsrechten, um anschließend die besonderen Gestaltungsrechte im Leistungsstörungsrecht zu erörtern. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass unter bestimmten Voraussetzungen Bedingungen, Rücknahmen sowie die Übertragung von Sekundärrechten möglich sind. Dem späteren Wechsel zu einem anderen Sekundärrecht steht häufig ebenfalls nichts entgegen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung - 1. Teil: Die Gestaltungsrechte im Privatrecht: 1. Die Stellung der Gestaltungsrechte im Rechtssystem: Die Entwicklung der Gestaltungsrechte - Das Gestaltungsrecht als subjektives Recht - 2. Inhalt und Wirkung von Gestaltungsrechten: Allgemeines - Das Gestaltungsrecht - Die Gestaltungsrechtsausübung - Die Gestaltungswirkung - Der Gestaltungsgrund - Beschränkung und Ausschluss - 3. Das Wahlrecht im BGB: Die echte Wahlschuld - Ersetzungsbefugnis - Die unechte Wahlschuld - Der verhaltene Anspruch - 2. Teil: Die Gestaltungsrechte im Leistungsstörungsrecht: 4. Gestaltungswirkungen und Konkurrenzen: Gestaltungswirkungen der Sekundärrechte - Das Wahlrecht zwischen Primär- und Sekundärrecht - Das Wahlrecht zwischen Nacherfüllung und Sekundärrecht - Das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Nachlieferung - Das Wahlrecht zwischen den Schadensersatzarten - Das Wahlrecht zwischen den Sekundärrechten - Zusammenfassung - 5. Gestaltungsrechtsspezifische Folgeprobleme: Schadensersatzklage vor Ablauf der Leistungsfrist - Einrede der Gestaltbarkeit wegen Mängeln - Verjährung der Sekundärrechte - Übertragung von Sekundärrechten - Rechtskraft und Präklusion - 6. Wesentliche Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Gestaltungsrecht Gewährleistungsrechte Rücktritt

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