Gesichtsverhüllungsverbote und Religionsfreiheit

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung bestehender und möglicher gesetzlicher Regelungen

2022. 254 S.
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ISBN 978-3-428-18362-3
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ISBN 978-3-428-58362-1
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Beschreibung

Ausgangspunkt für die Arbeit waren die Urteile des EGMR zu den generellen Gesichtsverhüllungsverboten in Belgien und Frankreich. Ziel der Arbeit ist die Beantwortung der Frage, ob die in Deutschland bestehenden partiellen Verbote und ein generelles Verbot mit der Religionsfreiheit vereinbar wären.

Nach der Bejahung der Eröffnung des Schutzbereichs der Religionsfreiheit für das Tragen von Burka und Nikab wird ausgehend von der Einschränkbarkeit der Religionsfreiheit durch verfassungsimmanente Schranken die Verfassungsmäßigkeit der partiellen Verbote beleuchtet. Anschließend wird untersucht, ob auch für Deutschland ein generelles Gesichtsverhüllungsverbot gestützt auf ein dem französischen »vivre ensemble« ähnlichen Prinzip verfassungsrechtlich möglich wäre. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass ein generelles Verbot auf den Schutz eines äußeren gesellschaftlichen Umfelds der offenen Kommunikation, das sich als Verfassungsvoraussetzung aus dem Demokratieprinzip herleiten lässt, gestützt werden kann.

Inhaltsübersicht

Einleitung
I. Die Religionsfreiheit und ihr Schutzbereich

Die Religionsfreiheit des Grundgesetzes – Das Tragen von Burka und Nikab und der Schutzbereich der Religionsfreiheit
II. Partielle Gesichtsverhüllungsverbote
Verbote auf Bundesebene – Verbote auf Landesebene – Ergebnis
III. Verfassungsrechtliche Realisierbarkeit eines generellen Gesichtsverhüllungsverbots in Deutschland
Die Urteile des EGMR zu den Gesichtsverhüllungsverboten in Frankreich und Belgien – Übertragbarkeit der Urteile auf Deutschland – Das Gesichtsverhüllungsverbot und die Grenzen der Religionsfreiheit des Grundgesetzes
Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis

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