Gesetzgebung und Verfahren

Ein Beitrag zur Empirie und Theorie des Gesetzgebungsprozesses im föderalen Verfassungsstaat

1997. XIV, 434 S.
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ISBN 978-3-428-08022-9
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ISBN 978-3-428-48022-7
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Beschreibung

Die Untrennbarkeit von politisch-gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und staatsrechtlich zu bewertenden Entscheidungsstrukturen macht Bemühungen um eine umfassende Methodik der wissenschaftlichen Erkenntnis des Gesetzgebungsprozesses auch unter Einbeziehung des Instrumentariums anderer Disziplinen unabdingbar.

Diese Arbeit begibt sich deshalb nicht nur auf das relativ neue, unentdeckte, bzw. wiederentdeckte Feld der wissenschaftlichen Erforschung des Gesetzgebungsprozesses durch die Staatsrechtler, sondern auch auf den Pfad einer zumindest in der deutschen Staatsrechtslehre neuen und noch kaum gesicherten Methodik wissenschaftlicher Erkenntnissuche im staatsrechtlich organisatorischen Bereich.

Der Autor stellt einem theoretischen Teil einen umfangreichen historisch-empirisch beschreibenden Teil voran.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung: Verfassungsrechtliche Entscheidungsprozesse als Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchung - Teil I: Gesetzgebungsverfahren. Die Empirie des Gesetzgebungsprozesses am Beispiel hessischer Hochschulgesetzgebung: I. Die Rahmenbedingungen hessischer Hochschulgesetzgebung - II. Der intraministerielle Prozeß der Gesetzgebung - III. Die Stellung der Staatskanzlei - IV. Parteien und Gesetzgebung - V. Der parlamentarische Prozeß der Gesetzgebung - VI. Zusammenfassende Thesen und Bemerkungen zu Teil I - Teil II: Gesetzgebungsverfahren und seine gerichtliche Kontrolle im demokratischen Rechtsstaat: I. Voraussetzungen und Aufgaben einer Gesetzgebungslehre - II. Grundvoraussetzungen demokratisch-rechtsstaatlicher Gesetzgebung - III. Effektivitätsvoraussetzungen demokratisch-rechtsstaatlicher Gesetzgebung - IV. Möglichkeiten einer Implementierung demokratischer Grundvoraussetzungen im Gesetzgebungsprozeß - V. Justiziabilität der Grundvoraussetzungen demokratischer Gesetzgebung - VI. Neustrukturierung des verfassungsrechtlichen Überprüfungsprozesses durch Zwei-Stufen-Prüfung - VII. Die Folgen festgestellter Verfahrensmängel des Gesetzgebungsverfahrens - VIII. Zusammenfassende Thesen zu Teil II - Anhang: Chronik des zeitlichen Ablaufs - Literaturverzeichnis

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