Geschäftsleiterhaftung bei unklarer Rechtslage

Eine Untersuchung am Beispiel des Kartellrechts

2013. 374 S.
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ISBN 978-3-428-14167-8
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ISBN 978-3-428-54167-6
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ISBN 978-3-428-84167-7
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Beschreibung

Rafael Harnos untersucht am Beispiel des Kartellrechts, inwieweit Vorstände von Aktiengesellschaften bußgeldrechtliche und zivilrechtliche Haftungsgefahren minimieren können, wenn ihr Verhalten an unbestimmten Rechtsbegriffen zu messen ist. Die wohl herrschende Auffassung im Schrifttum stellt sich auf den Standpunkt, dass den Geschäftsleitern bei unklarer Rechtslage ein Beurteilungsspielraum zusteht, dessen Grenzen und Auswirkungen sich an der in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG kodifizierten Business Judgment Rule orientieren. Dagegen befürwortet der Autor die Anwendung der ordnungsrechtlichen und zivilrechtlichen Irrtumsregeln und legt dar, dass auch im Rahmen der herkömmlichen Irrtumsdogmatik ein sachgerechter Ausgleich zwischen dem Interesse an einer wirksamen Sanktionierung von Rechtsverstößen einerseits und den Belangen des Vorstands andererseits möglich ist.

Inhaltsübersicht

1. Einführung

Problemaufriss – Kartellrecht als Referenzmodell – Gang der Untersuchung

2. Grundlagen der Vorstandshaftung

Vorstandsmitglieder als Adressaten einer Geldbuße – Deliktische Schadensersatzpflicht des Vorstands – Innenhaftung des Vorstands gem. § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG

3. Ermessensspielräume des Vorstands

Ermessensspielräume bei der Außenhaftung – Ermessensspielräume bei der Innenhaftung

4. Rechtliche Unsicherheit als Problem der Irrtumsdogmatik

Irrtum im deutschen Ordnungswidrigkeitenrecht – Irrtum im europäischen Kartellordnungswidrigkeitenrecht – Rechtsirrtum im Zivilrecht

5. Rechtsirrtum und Verschuldensmaßstab

Beurteilungsmaßstab im Ordnungswidrigkeiten- und Zivilrecht – Strategien zur Haftungsvermeidung

6. Untersuchungsergebnisse

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Nach eigenem Bekunden des Verfassers liegt dem Werk der Anspruch zugrunde, einen dogmatisch abgesicherten und zugleich praktikablen Weg zu finden, um das Irrtumsproblem in den Griff zu bekommen. Dies gelingt eindrucksvoll. Insbesondere für den Wissenschaftler, aber auch für den interessierten Praktiker, ist das Werk uneingeschränkt zu empfehlen.« Dr. Markus Twele, in: Wirtschaft und Wettbewerb, 12/2015

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