Geheimdienstinformationen im deutschen und amerikanischen Strafprozess
2014. Tab, Abb.; XXV, 400 S.
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ISBN 978-3-428-14622-2
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Beschreibung

Der Kampf gegen den Terrorismus beschränkt sich nicht allein auf die Verhinderung gefährlicher Terroranschläge, sondern erfasst auch deren strafrechtliche Bewertung und Verfolgung. Undurchsichtige Kriminalitätsstrukturen erschweren jedoch die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden, sodass diese vermehrt auf eine Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden setzen. Allerdings wird besonders die Kooperation mit den Nachrichtendiensten in Deutschland sehr kritisch gesehen. So wies das Bundesverfassungsgericht 2013 in seinem Urteil zur Antiterrordatei unter anderem auf die Gefahren für die Grundrechte hin, die ein Informationsaustausch zwischen den Behörden mit sich bringt.

Der in diesem Bereich bestehenden Forschungslücke begegnet die Autorin mit einer rechtsvergleichenden Analyse der deutschen und der amerikanischen Rechtsordnung.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung und Grundlagen des Rechtsvergleichs

Gegenstand, Ziel und Methode der Untersuchung – Definition von »Geheimdienstinformationen«

2. Nutzung von Geheimdienstinformationen im deutschen Strafprozess

Relevante Grundlagen des deutschen Strafprozessrechts – Produzenten von »Geheimdienstinformationen« – Auswirkungen der deutschen Sicherheitsarchitektur – Auswirkungen staatlicher Geheimhaltung – Zusammenfassung zur deutschen Rechtslage

3. Nutzung von Geheimdienstinformationen im amerikanischen Strafprozess

Relevante Grundlagen des amerikanischen Strafprozessrechts – Produzenten von Geheimdienstinformationen – Auswirkungen der amerikanischen Sicherheitsarchitektur – Auswirkungen staatlicher Geheimhaltung – Zusammenfassung zur amerikanischen Rechtslage

4. Vergleichende Gegenüberstellung

Grundlagen in geheimdienstrelevanten Strafverfahren – Allgemeine Strukturen des Geheimdienstwesens – Stellung der Geheimdienste in der Sicherheitsarchitektur – Auswirkungen der Sicherheitsarchitektur – Auswirkungen staatlicher Geheimhaltung

5. Schlussbetrachtung

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