Eine Untersuchung zum Maßregelrecht
Beschreibung
Das deutsche Kriminalrecht zeichnet sich im internationalen Vergleich durch ein besonders differenziertes System individualpräventiv ausgerichteter Maßregeln aus. Maßregeln sollen die Palette der Strafen dort ergänzen, wo Gründe der Individualprävention dies erfordern. Trotz dieser ergänzenden Funktion geraten sie immer wieder ins Blickfeld der Öffentlichkeit, etwa in kriminalpolitischen Debatten über "gefährliche" Straftäter. Ziel der strafrechtlich und kriminologisch angelegten Untersuchung ist es, einen Beitrag zur Systematisierung dieser Sanktionsform zu leisten. Die allgemeinen Grundsätze, die dazu herangezogen werden, sind die Grundsätze der Gefährlichkeit und der Verhältnismäßigkeit.
Die Maßregeln, die im einzelnen betrachtet werden, sind die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB), die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) und die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB), also die drei Sanktionen des Maßregelrechts, die mit einer Freiheitsentziehung verbunden sind.
Der Autor konzentriert sich auf die Anordnungsvoraussetzungen dieser drei Maßregeln, wobei die Gesichtspunkte ihrer Vollstreckung vor allem unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit in die Darstellung einbezogen werden.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung: Ziel und Anlage der Arbeit - 1. Teil: Zur geschichtlichen Entwicklung des Maßregelrechts: Frühformen sichernder Maßregeln seit dem Ende des 18. Jahrhunderts - Positionen der Kriminalpolitik im Kaiserreich - Reformbemühungen bis 1933 - Das Gewohnheitsverbrechergesetz und seine Anwendung unter dem nationalsozialistischen Regime - Strafrechtsreformen seit 1945 - Zusammenfassung: Maßregeln in der historischen Entwicklung des Sanktionensystems - 2. Teil: Gefährlichkeit im Maßregelrecht: Das Maßregelrecht im Überblick: Voraussetzungen und Anwendungspraxis - Gefahrbegriffe außerhalb des Maßregelrechts - Gefahrbegriffe in bisherigen theoretischen Entwürfen des Maßregelrechts - Voraussetzungen und Formen von Gefährlichkeitsprognosen - Gefährlichkeit, Besserung und Sicherung - 3. Teil: Gefährlichkeit bei den freiheitsentziehenden Maßregeln: Gefährlichkeit bei der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) - Gefährlichkeit bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) - Gefährlichkeit bei der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB) - 4. Teil: Verhältnismäßigkeit im Maßregelrecht: Verhältnismäßigkeit bei der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) - Verhältnismäßigkeit bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) - Verhältnismäßigkeit bei der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB) - 5. Teil: Ergebnisse und Folgerungen: Zusammenfassung der Ergebnisse - Kriminalpolitischer Ausblick
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