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Gebundene Kontrolle

Zur demokratischen Legitimation des Bundesverfassungsgerichts

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1558
2025. 284 S.
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ISBN 978-3-428-19388-2
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ISBN 978-3-428-59388-0
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Beschreibung

Ausgangspunkt der Arbeit ist die Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts selbst: In einer Rechtsprechungsanalyse werden jene Maßstäbe herausgearbeitet, welche das Bundesverfassungsgericht auf dem Boden des Grundgesetzes an die demokratische Legitimation hoheitlich tätig werdender Staatsorgane stellt. Diese Maßstäbe werden sodann im Rahmen eines deduktiven Vorgehens auf das Bundesverfassungsgericht selbst angelegt. Hierbei offenbart sich ein Konkretisierungsbedürfnis hinsichtlich eines konkreten Grenzwertes, um dem Bundesverfassungsgericht ein hinreichendes Legitimationsniveau attestieren zu können. Dieser Grenzwert des hinreichenden Legitimationsniveaus lässt sich anhand einer prinzipientheoretischen Rekonstruktion der legitimationsäquivalenten Funktion des Bundesverfassungsgerichts präzise darstellen. Das Modell gebundener Kontrolle stellt eine Äquivalenz zwischen der Funktion des Bundesverfassungsgerichts und dessen demokratischer Legitimation her.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Die Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts
Frühphase der Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts – Entwicklungs- und Präzisierungsphase – Individualistische Neuorientierung – Zäsur durch »Perspektivwechsel« hin zu den Legitimationsketten – Rechtsprechungsentwicklung in der Folgezeit: Relativierung der Legitimationskettentheorie? – Die Legitimationskettentheorie als leitende Demokratiekonzeption des Bundesverfassungsgerichts

2. Die demokratische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts nach den Maßstäben der Legitimationskettentheorie
Die funktionell-institutionelle Legitimation des Bundesverfassungsgerichts – Die personell-organisatorische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts – Die sachlich-inhaltliche Legitimation des Bundesverfassungsgerichts – Das hinreichende Legitimationsniveau

3. Die prinzipientheoretische Rekonstruktion des »hinreichenden« legitimatorischen Grenzwerts
Kompatibilität einer prinzipientheoretischen Rekonstruktion – Die Prinzipientheorie Alexys – Die Kritik Böckenfördes als Ausgangspunkt einer prinzipientheoretischen Betrachtung – Exkurs: Kombination, Trennung oder Metaebene? Formelle Prinzipien in der Abwägung – Zur Kritik Böckenfördes – Das Modell gebundener Kontrolle

Themen

Demokratietheorie Verfassungsrecht Prinzipientheorie Legitimationskettentheorie Grundgesetz Verfassungsrichterwahl Wahl Demokratie Verfassungsgerichtsbarkeit Staatsrecht

Produktsicherheit

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