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Freiheit von Furcht

Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1348
2017. 204 S.
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Beschreibung

Furcht und Einschüchterung können die unbefangene Freiheitsausübung auf empfindliche Weise treffen. Ursprünglich von Franklin D. Roosevelt geprägt, hat das Konzept »Freiheit von Furcht« Eingang in die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gefunden. Das Bundesverfassungsgericht verwendet die Figur der »Einschüchterungseffekte«, um nachteilige Wirkungen von Furcht auf die Grundrechtsausübung zu beschreiben.

Die vorliegende Arbeit untersucht historische Ursprünge und staatstheoretisches Fundament einer Freiheit von Furcht und analysiert davon ausgehend die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Im Fokus steht die Frage, welche Bedeutung die Figur der Einschüchterungseffekte im deutschen Verfassungsrecht hat. Die Untersuchung orientiert sich dabei an der gängigen Grundrechtsdogmatik. Ziel ist es, einschüchternde Wirkungen auf den Grundrechtsgebrauch zu systematisieren und dogmatisch handhabbar zu machen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

»Freisein von Furcht« – Themeneingrenzung und -abgrenzung – Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung – Gang der Untersuchung

1. (Rechts-)historische Ursprünge und staatstheoretisches Fundament

(Rechts-)historische Ursprünge – Staatstheoretisches und ideengeschichtliches Fundament – Aussagekraft und Anschlussfähigkeit

2. Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Kritik der Rechtsprechung – Zwischenfazit: Argumentationsfigur ohne ausgearbeitete Dogmatik

3. Freiheit von Furcht im Grundgesetz

Einschüchterungseffekte: eine erneute Annäherung – Grundrechtsrelevanz von Freiheit von Furcht – Grundrechtseingriffe durch Einschüchterungseffekte, sog. Einschüchterungseingriffe – Einschüchterungseffekte als Faktor der Eingriffsintensität – Zusammenfassung: Freiheit von Furcht im Grundgesetz

4. Fazit, Konsequenzen und Zusammenfassung in Thesen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Themen

Freiheit von Furcht Grundrechte Eingriffsbegriff

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