Zugleich ein Beitrag zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Beschreibung
Zwingendes Vertragsrecht erfüllt in einer Marktwirtschaft zwei gegensätzliche Aufgaben. Einerseits sichert es die Funktionsbedingungen des Marktmechanismus, indem es irrationale Entscheidungen, Informationsasymmetrien, opportunistisches Verhalten und andere Formen des Marktversagens verhindert. Andererseits setzt es der Domäne des Marktes aus ethischen oder sozialpolitischen Gründen Grenzen, indem es bestimmte Transaktionen entweder vollständig verbietet oder nur unter gewissen formalen oder inhaltlichen Voraussetzungen erlaubt. Matteo Fornasier befasst sich vor allem mit der zuerst genannten Kategorie zwingender Normen. Er analysiert unter Berücksichtigung institutionenökonomischer Erkenntnisse, in welchen Situationen die Beschränkung der vertraglichen Gestaltungsfreiheit eine Störung des Vertragsverhältnisses und des Marktes insgesamt abzuwenden vermag. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Am Beispiel der Klauselkontrolle zeigt er, dass der Blick auf die ökonomische Funktion zwingender Regelungen in vielen Fällen wertvolle Orientierung bietet, um strittige Fragen des geltenden Rechts sachgerecht zu lösen.
Inhaltsübersicht
§ 1 Einleitung
1. Teil: Grundlegung
§ 2 Der Markt: Eine ökonomische Perspektive: Der idealtypische Markt – Vom Idealtypus zur Realität: Risiken des Marktversagens – Zusammenfassung
§ 3 Markt und Recht: Die Legitimationsfunktion der Rechtsordnung – Der Schutz der Funktionsbedingungen des Marktes durch das Recht – Zusammenfassung
2. Teil: Die Funktionen des zwingenden Vertragsrechts
§ 4 Marktkonstitutives und marktkompensatorisches zwingendes Vertragsrecht: Marktkonstitutives zwingendes Vertragsrecht – Marktkompensatorisches zwingendes Vertragsrecht
3. Teil: Anwendungsfälle des marktkonstitutiven zwingenden Vertragsrechts
§ 5 Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Ursachen für die gestörte Richtigkeitsgewähr bei der Verwendung von AGB – Regelungsansätze der §§ 305 ff. BGB zur Überwindung des Marktversagens bei der Verwendung von AGB – Zwischenresümee – Einzelfragen des AGB-Rechts
§ 6 Zwingende Haftung gewerblicher Leistungsanbieter: Gestörte »Richtigkeitsgewähr« als Rechtfertigung für das Verbot individualvertraglicher Haftungsausschlüsse? – Epilog: Zwingende Anbieterhaftung als Zwangsversicherung zugunsten des Kunden?
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Es handelt sich vielmehr um eine höchst instruktive und anregend geschriebene Untersuchung an der komplexen Schnittstelle zwischen Privat- und Wettbewerbsrecht, die einschränkungslos zur Lektüre zu empfehlen ist!« Prof. Dr. Jochen Mohr, in: Wirtschaft und Wettbewerb, 11/2014
»Beeindruckende und detaillierte Darstellung des zwingenden Vertragsrechts aus der Sicht des freien Marktes.« Dr. Axel Schwarz, in: Kuselit Verlag GmbH, Mai 2014
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