Möglichkeiten rechtlicher Steuerung zur Überwindung des Akzeptanzproblems
Beschreibung
Elektromobilität soll den Straßenverkehr umweltfreundlicher machen – dies ist jedenfalls die Hoffnung der Politik. Allerdings bleiben die Verkaufszahlen der Elektrofahrzeuge seit Jahren hinter den Erwartungen zurück. Um dies zu ändern, greift der Staat vermehrt auf Anreizinstrumente zurück, die Elektroautos für die Nutzer attraktiver machen sollen – Kaufpreiszuschüsse sind dabei nur ein Beispiel von vielen. Während die Elektromobilitätsförderung damit in der politischen Diskussion eine prominente Rolle einnimmt, findet eine rechtswissenschaftliche Begleitung nur auf einzelne Förderungsbereiche begrenzt statt.
Die Arbeit von Philipp Tieben schließt diese Lücke und liefert eine umfassende Betrachtung der Elektromobilitätsförderung aus dem Blickwinkel der Steuerungswissenschaft. So wird einerseits sichtbar, welche rechtlichen Handlungsspielräume dem Staat zur Verfügung stehen. Andererseits wird die rechtswissenschaftliche Diskussion auf diese Weise auch für die Nachbarwissenschaften anschlussfähig.
Inhaltsübersicht
Teil I: Das Fundament eines Konzepts zur Elektromobilitätsförderung
1. Grundlegungen: Elektromobilität als Untersuchungsgegenstand – Steuerungswissenschaft als Methode für die Analyse – Die politischen Steuerungsziele und ihre rechtlichen Bezugspunkte
2. Grundriss eines Förderungskonzepts: Ansatzpunkte für ein Förderungskonzept – Maßstäbe »guter« Förderung
Teil II: Die Förderungsinstrumente im Einzelnen
1. Monetäre (Anreiz-)Instrumente: Ansatzpunkte monetärer Steuerung – Das Effektivitätsdilemma monetärer Förderung – Instrumente zur Senkung der Anschaffungskosten – Instrumente zur Senkung der Betriebskosten
2. Öffentlich zugängliche Ladestationen: Steuerungsbedürftigkeit des Aufbaus öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur – Ansätze zur Steuerung der räumlichen Verteilung der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur – Die gesetzliche Regulierung des öffentlich zugänglichen Fahrstromangebotes und ihre Auswirkungen auf den Fahrstrommarkt— Staatliche Förderung der Errichtung
öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur
3. Nicht unmittelbar ökonomische Anreize: Adressatenkreis nicht unmittelbar ökonomischer Anreize – Mitbenutzungsrechte an Bussonderfahrstreifen – Einrichtung von Sonderparkzonen für Elektrofahrzeuge
4. Förderung durch Information: »Schaufenster der Elektromobilität« – Steigerung der Sichtbarkeit im Stadtverkehr
Teil III: Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis, Sachregister
Pressestimmen
»Die Arbeit leistet damit einen wertvollen Beitrag zu einer aktuellen Diskussion. Jeder, der sich mit dem Thema Elektromobilität auseinandersetzt, ist gut beraten, diese Arbeit zu studieren.« Prof. Dr. Martin Wickel, in: Die Verwaltung, Band 51, Heft 1/2018
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