Föderalismus im Umweltrecht der Vereinigten Staaten und der Europäischen Gemeinschaft
2003. 639 S.
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ISBN 978-3-428-10977-7
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ISBN 978-3-428-50977-5
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Beschreibung

Wolfgang Renner beleuchtet die Aufgabenverteilung zwischen oberer und unterer föderaler Ebene in den USA (Bund und Gliedstaaten) und der EG als Teil der EU (Gemeinschaft und Mitgliedstaaten). Untersuchungsfeld ist der Bereich des Umweltrechts, in dem Zuständigkeitsabgrenzungen und -konflikte sowie Verschränkungen der Aufgabenwahrnehmung in den beiden untersuchten Systemen in ähnlicher Weise auftreten. Der Autor stellt die Handlungsspielräume der beiden Ebenen in den USA und der EG dar und vergleicht diese miteinander; dazu wird eine Gesamtschau hergestellt. Im Ergebnis werden die unterschiedlichen Regelungsansätze der Aufgabenverteilung zwischen der oberen und unteren Ebene in den Grundordnungen der beiden Systeme (der Verfassung der USA bzw. dem EG-Vertrag), deren historische und politische Bedingtheiten, ihre unterschiedlichen Ausprägungen im einfachen Recht und die Problemadäquanz einzelner Elemente deutlich. Am Ende der Arbeit formuliert der Verfasser thesenartig zugespitzte Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung des EG-Rechts.

Ausgezeichnet mit dem Werner-von-Simson-Preis 2002.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung: Eingrenzung der Untersuchung - Gang der Darstellung - Die Problematik der Regelungsebene für Umweltschutzbestimmungen: Gründe für und gegen ein zentral vorgegebenes Umweltrecht - 1. Umweltrechtliche Handlungsspielräume des Bundes in den Vereinigten Staaten: Kurze Einführung in das Recht der Vereinigten Staaten - Bundeskompetenzen - Grenzen der Ausübung von Bundeskompetenzen gegenüber den Gliedstaaten in den USA im Umweltrecht der USA (federalism-based limits) - 2. Umweltrechtliche Handlungsspielräume der Gemeinschaftsebene in der Europäischen Gemeinschaft: Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft - Grenzen der Ausübung von Gemeinschaftskompetenzen gegenüber den Mitgliedstaaten - Vergleich der Befugnisse der oberen föderalen Ebene in den USA und der EG - 3. Umweltrechtliche Handlungsspielräume der Gliedstaaten der USA: Föderale Konflikte durch einzelstaatliches Umweltrecht - Kompetenzen der Gliedstaaten der USA - Bundesgesetzgebung mit Sperrwirkung im Bereich konkurrierender Kompetenzen: federal preemption - Handlungsspielräume bei Nichtexistenz von Bundesrecht mit Sperrwirkung - 4. Umweltrechtliche Handlungsspielräume der EG-Mitgliedstaaten: Kompetenzen der Mitgliedstaaten - Verbleibende mitgliedstaatliche Handlungsspielräume bei Existenz sekundären Gemeinschaftsrechts - Handlungsspielräume bei Nichtexistenz sekundären Gemeinschaftsrechts - Vergleich der Befugnisse der unteren föderalen Ebene in den USA und der EG - Vergleichende Betrachtung des Verhältnisses der beiden Ebenen zueinander - Schlussbetrachtung: Zehn Thesen zur Fortentwicklung der Aufgabenverteilung zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten im Umweltrecht der EG - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachwortregister

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