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Flugverfahren im luftrechtlichen Mehrebenensystem

Eine systematische Analyse von An- und Abflugverfahren im Prozess der Flughafenplanung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts

Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (HS), Band 238
2019. 445 S.
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ISBN 978-3-428-15696-2
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Beschreibung

Die Arbeit befasst sich mit Flugrouten, also den An- und Abflugverfahren an Verkehrsflughäfen. Sie untersucht systematisch Fragen, die sich aus der Einbettung der Flugverfahren in ein luftrechtliches Mehrebenensystem, verstanden als die gestufte Entstehung luftrechtlicher Infrastrukturen, ergeben. Dabei wird die Rolle der Flugrouten auf Ebene der Raumordnung und der luftrechtlichen Planfeststellung näher betrachtet sowie das Erfordernis der Durchführung von Umweltprüfungen, wie UVP und FFH-Verträglichkeit, untersucht. Der Hauptteil der Arbeit betrachtet die Festlegung der Flugverfahren durch Rechtsverordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung und entwickelt ein umfassendes Prüfprogramm für die Festlegung der Flugverfahren unter Betrachtung möglicher Bindungen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung. Die Arbeit befasst sich zudem mit der Frage, wie materiell-rechtliche Kriterien für die Abwägung von Lärmbelangen bei der Festlegung von Flugverfahren entwickelt werden können.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Festlegung von Flugverfahren als Rechtsproblem

Anlage und Änderung von Verkehrsflughäfen – Begriff der Flugverfahren – Flugverfahren im luftrechtlichen Mehrebenensystem – Die Rolle von DFS und BAF

C. Flugverfahren in der Raumordnung

Allgemeines – Bindungswirkung von Zielen der Raumordnung bei der Festlegung von Flugverfahren – Raumordnung und Fachplanung – Raumplanerische Regelungsgegenstände bei Verkehrsflughäfen und Flugverfahren

D. Flugverfahren in der Planfeststellung

Das »vorbereitende Planaufstellungsverfahren« – Planfeststellungsverfahren

E. Formelle Anforderungen bei der Festlegung von Flugverfahren

Beteiligungserfordernisse bei der Festlegung von Flugverfahren – Umweltprüfungen bei der Festlegung von Flugverfahren

F. Materielle Anforderungen bei der Festlegung von Flugverfahren

Auslegung der gesetzlichen Vorgaben – Bestimmung des Prüfprogrammes des BAF

G. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Man darf der Arbeit von Franziska Heß ohne Übertreibung bescheinigen, dass sie die Rechtswissenschaft und Praxis in diesem Spezialbereich, der aber für große Teile der Bevölkerung wichtig ist, nachhaltig prägen wird. Sie informiert nicht nur umfassend und kundig über den gegenwärtigen Stand der Diskussion, sondern erarbeitet Lösungskonzepte für offene Flanken der Verfahrensplanung und zeigt schließlich überzeugend auf, wo und wohin die Entwicklung weitergehen muss, soll die Fluglärmproblematik angesichts stetig wachsender Belastung zu guten Ergebnissen kommen.[...] Mit vollem Recht hat die DUVSpeyer die Arbeit mit dem Willi-Blümel-Preis 2019 ausgezeichnet. Man darf ihr umso mehr eine weite Verbreitung wünschen!« Carsten Tegethoff, in: Die Verwaltung, Bd. 53, 1/2020

»Die vorliegende Dissertation hat den ausführlichen Beweis und die weiterführende Erkenntnis gebracht, welchen Detaillierungsgrad das Fachplanungsrecht für die nicht unumstrittenen Flugroutenfestlegungen, stellvertretend damit aber auch generell für Großprojekte in Deutschland mittlerweile erreicht hat.« Prof. Dr. Marcus Schladebach, in: Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht, Jg. 69, 2/2020

Themen

Flugverfahren Flughafenplanung Flugverkehrsrecht
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