Fluchtverursachung als völkerrechtliches Delikt

Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Herkunftsstaates für die Verursachung von Fluchtbewegungen

2002. 976 S.
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ISBN 978-3-428-10601-1
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ISBN 978-3-428-50601-9
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ISBN 978-3-428-80601-0
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Beschreibung

Zunächst erörtert Katja S. Ziegler grundlegende Fragen der Staatenverantwortlichkeit wie die der staatlichen Zurechnung fluchtauslösender Verhaltensweisen. Dabei behandelt sie "fluchtspezifisch" verletzte Menschenrechte als Primärnormen, die durch die Auslösung von Fluchtbewegungen verletzt werden.

Ein Schwerpunkt ist sodann der Problematik der Rechtsverletzung gegenüber dem Zufluchtsstaat gewidmet. Hierzu wird die Staatenpraxis des 20. Jahrhunderts, insbesondere der Völkerbundszeit, ausführlich auf Indizien hin untersucht, ob die notgedrungene Aufnahme von Flüchtlingen die Souveränität des Zufluchtsstaates verletzt. Schließlich beleuchtet Katja S. Ziegler neuere Ansätze einer internationalen Ordnung, die rudimentär in Form von normhierarchisch höher einzuordnenden einzelnen Belangen der internationalen Gemeinschaft vorhanden ist. Die Erörterung der Rechtsfolgen sowie die Frage nach ihrer Durchsetzung, z. B. im Wege humanitärer Intervention, machen die Untersuchtung auch für die Praxis interessant.

Die Ergebnisse sind auch auf die aktuelle Fluchtbewegung aus dem talibanischen Afghanistan anwendbar und können für eine völkerrechtlich fundierte Analyse des neuen internationalen Konflikts in der Folge des 11. September 2001 herangezogen werden.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Einleitung: Dimensionen des Flüchtlingsproblems - Vorbemerkung zur Definition der Begriffe "Flüchtling", "Vertreibung" und "Herkunftsstaat" bzw. "Vertreibungsstaat" - Präventiver Ansatz und seine Gefahren - Zu den Fluchtursachen und ihnen zukommenden spezifischen Präventionsansätzen - Gang der Untersuchung - 2. Voraussetzungen der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit: Abgrenzung der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit - Historische Entwicklung des Rechtsinstituts der Staatenverantwortlichkeit - Die Voraussetzungen eines völkerrechtlichen Delikts: Internationally Wrongful Act als Voraussetzung der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit - 3. Vorliegen eines Internationally Wrongful Act bei Fluchtbewegungen: Vorfragen und Systematisierung - Individualrechte - Rechte des Zufluchtsstaates - Interessen der internationalen Gemeinschaft - 4. Rechtsfolgen der Rechtsverletzung: Rechtsfolgen internationaler Delikte - Durchsetzung der Rechte und Rechtsfolgen - 5. Zusammenfassung in Thesen - Annex I und II - Literatur-, Sachwort- und Personenverzeichnis

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