Finanzielle Solidarität im Bundesstaat

Der horizontale Länderfinanzausgleich des Grundgesetzes und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft

2017. 221 S.
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ISBN 978-3-428-15078-6
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Beschreibung

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland ist die Ausgestaltung des horizontalen Länderfinanzausgleichs in Politik und Rechtsprechung umstritten. In seinem Urteil von 1986 brachte das Bundesverfassungsgericht erstmals eine eigenständige Begriffskonstruktion ein, um das Vorliegen eines angemessenen Finanzkraftunterschiedes i.S.d. Art. 107 Abs. 2 GG zu bestimmen: die bundesstaatliche Solidargemeinschaft der Länder. Der genaue Inhalt dieses Maßstabs blieb jedoch unklar.

Die Autorin setzt sich daher zum Ziel, Inhalt und Bedeutung dieser Begriffskonstruktion zu untersuchen und einer präzisen Deutung zuzuführen. Der hierbei vorgeschlagene Gehalt der Figur einer bundesstaatlichen Solidargemeinschaft käme dabei nicht allein als Begrenzung hinsichtlich Anlass und Umfang des Länderfinanzausgleichs zum Tragen, sondern würde zugleich korrigierend auf die bundesstaatliche Ordnung des Grundgesetzes im Ganzen wirken.

Inhaltsübersicht

Erkenntnisinteresse

A. Der angemessene Finanzkraftausgleich nach Art. 107 Abs. 2 S. 1, 2 GG und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft der Länder

Die Angemessenheit von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern als Zielvorgabe des horizontalen Länderfinanzausgleichs – Das Bundesverfassungsgericht und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft der Länder – Inhaltliche Konkretisierung: Möglicher Gehalt des Auslegungsmaßstabes der bundesstaatlichen Solidargemeinschaft der Länder – Auswirkung der bundesstaatlichen Solidargemeinschaft auf die Auslegung des horizontalen Länderfinanzausgleichs nach Art. 107 Abs. 2 GG

B. Die bundesstaatliche Solidargemeinschaft der Länder im grundgesetzlichen Verfassungsgefüge

Auswirkungen eines bundesstaatlich-solidarischen Finanzausgleichs auf die bundesstaatliche Ordnung des Grundgesetzes – Funktionale Modifikation des Art. 107 Abs. 2 S. 1, 2 GG durch die Maßgabe einer bundesstaatlichen Solidargemeinschaft der Länder

C. Der horizontale Länderfinanzausgleich des Grundgesetzes und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft: Gesamtergebnis

D. Ausblick

Literaturverzeichnis, Sachregister

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