Finanzhilfemechanismen für die Eurozone

Die vertraglichen, gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen von Griechenland-Hilfe, EFSF und ESM

2018. 328 S.
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ISBN 978-3-428-15133-2
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ISBN 978-3-428-55133-0
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ISBN 978-3-428-85133-1
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Beschreibung

Die europäische Staatsschuldenkrise hat nicht nur die ökonomischen und politischen Debatten der letzten Jahre beherrscht, sondern war auch Gegenstand von zahlreichen rechtswissenschaftlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen. Die vorliegende Arbeit beschreibt detailliert die von den Staaten der Eurozone verabschiedeten Rechtsakte zur Gewährung von finanziellen Hilfsmaßnahmen, stellt die Entwicklung von der ersten Griechenland-Hilfe über die vorläufige Europäische Finanzstabilisierungsfazilität bis hin zum dauerhaften Europäischen Stabilisierungsmechanismus dar und unterzieht die einzelnen Maßnahmen einer eingehenden verfassungsrechtlichen Prüfung. Hierbei werden insbesondere neue Ansätze zur Verzahnung von Grundgesetz und europäischem Primärrecht aufgezeigt und ein weitergehender Gesetzesvorbehalt für internationale Verträge jenseits des klassischen Völkerrechts begründet, um Entscheidungshoheit und politische Verantwortung im Deutschen Bundestag zu vereinen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Vorüberlegungen

Gegenstand der Arbeit – Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Finanzhilfen der Euro-Staaten – Verfassungsrechtliche Würdigung – Bisheriger Forschungsstand und Neuigkeitswert der Arbeit

Erster Teil: Die Finanzhilfen und Finanzhilfemechanismen der Euro-Staaten

Die erste Griechenland-Hilfe – Die vorläufige Europäische Finanzstabilisierungsfazilität – Der dauerhafte Europäische Stabilitätsmechanismus

Zweiter Teil: Verfassungsrechtliche Würdigung

Bindung an das Grundgesetz in auswärtigen Angelegenheiten – Primäres Unionsrecht als grundgesetzlicher Maßstab – Gesetzesvorbehalte für die internationalen Vereinbarungen über die Griechenland-Hilfe, die EFSF und den ESM – Verfassungsrechtliche Sicherungen der parlamentarischen Haushaltshoheit – Informationsrechte des Bundestages gegenüber der Bundesregierung in Angelegenheiten der Europäischen Union

Fazit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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