Fernsehspartenprogramme und Pluralismus

Das Spartenprogramm ist das Programmgenre der Zukunft. In der Literatur hat es im Vergleich zum Vollprogramm bisher wenig Aufmerksamkeit genossen. Die vorliegende juristische Dissertation bietet eine ausführliche Analyse dieser vermehrt auftretenden medialen Erscheinungsform.

Neben der Entwicklung des Spartenprogramms in den Medien und seiner rechtlichen Stellung behandelt Karolin Poll auch praktische Probleme der Kabeleinspeisung, Finanzierung und Zulassung von Spartenprogrammen. Die Arbeit bietet eine Kombination von Theorie und Praxis: Neben einer umfassenden Auseinandersetzung mit Literatur und Rechtsprechung kommen auch die Rundfunkveranstalter selbst zu Wort. Gegenwärtige Fernsehspartenprogramme, wie z.B. n-tv und Phoenix werden dargestellt.

Den Kernpunkt der Untersuchung bildet die Frage, inwieweit Spartenprogramme mit dem Pluralismusgedanken des Grundgesetzes vereinbar sind. Dabei wird der Pluralismus bis auf die historischen Wurzeln der Pluralismustheorien zurückverfolgt. Die Verfasserin gibt einen umfassenden Überblick über die pluralistischen Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag und den Landesmediengesetzen und seine Auswirkungen auf die Meinungsvielfalt. Auch Spartenprogramme leisten einen Beitrag zum Pluralismus.

Intensiv behandelt wird darüber hinaus die Diskussion um die Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Spartenprogramme. Ihre umstrittene Gebührenfinanzierung wird u. a. anhand deutschen und europäuschen Wettbewerbsrechts und des Integrationsauftrags des Rundfunks untersucht. Die Autorin liefert im Hinblick auf die anstehende Digitalisierung des Rundfunks einen richtungweisenden Beitrag.