Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung
2020. 384 S.
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ISBN 978-3-428-15964-2
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ISBN 978-3-428-55964-0
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Beschreibung

Im Zuge der Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitäten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Ausländer vor Aufklärungsmaßnahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und prüft anschließend an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Zur Thematik – Gang der Untersuchung

1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich – Persönlicher Schutzbereich – Territorialer Schutzgehalt – Schranken – Verwirkung

2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen – Spionage und Völkerrecht – Fernmeldeaufklärung des BND – Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr

Schluss
Zusammenfassung – Summary of Results

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Es liegt ein akademisch einwandfreies Werk vor, das akribisch ein wichtiges Rechtsgebiet bearbeitet, in den Ergebnissen ausgewogen und vorsichtig ist und das System eher stabilisiert, als es revolutionär infrage zu stellen. Die Arbeit ist ein sehr schönes Werk, zu dem man dem Autor nur herzlich gratulieren kann.« Univ.-Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, in: Die Öffentliche Verwaltung, 7/2021

»Insgesamt ist Schneider mit dem vorliegenden Werk eine vorzügliche, geschliffen formulierte, leicht zu lesende und hoch informative Arbeit gelungen, die mit Blick auf die Thematik der Auslandsgeltung der Grundrechte, die den Gesetzgeber außerhalb von Art. 10 GG weiter beschäftigen wird, Maßstäbe setzt.« Prof. Dr. Markus Löffelmann, in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht, 2/2021

»Lässt man die Übereinstimmungen und Diskrepanzen zwischen den beiden binnen eines Tages erschienenen Deutungen des Art. 10 GG aus einer Vogelperspektive Revue passieren, so darf man der Doktorarbeit bescheinigen, dass trotz einer gewissen Neigung ihres Verfassers zur Widerlegung von Mehrheitsmeinungen gerade ihre von dem Bundesverfassungsgericht abweichenden Lösungen grosso modo jedenfalls nicht weniger überzeugen als jene des Ersten Senats.« Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, in: Deutsches Verwaltungsblatt 17/2020

»Das gegenständliche Werk bietet eine detaillierte Untersuchung des Schutzbereichs des Fernmeldegeheimnisses sowie der Verfassungsmäßigkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Fernmeldeaufklärung insbesondere durch den BND und kann aus diesem Grund allen am Thema Interessierten ans Herz gelegt werden.« Dr. Stefan Kieber, in: Newsletter für Menschenrechte, 4/2020

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