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Expertengruppen in der europäischen Rechtsetzung

Sachverständige Beratung der Europäischen Kommission im Spannungsfeld von Funktionalität und Gemeinwohlorientierung – eine Untersuchung des Regelungsrahmens

Schriften zum Europäischen Recht (EUR), Band 186
2019. Abb.; 463 S.
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Beschreibung

Die Europäische Kommission bindet ein System von circa 1000 Expertengruppen beratend in die europäische Rechtsetzung ein. Expertengruppen bedienen den Informationsbedarf der Kommission und vernetzen sie mit dem Regelungsumfeld. Ihre Mitwirkung ist jedoch höchst ambivalent zu beurteilen. Einerseits bieten Expertengruppen privilegierte Einflussnahmemöglichkeiten, die Risiken bergen für die Gemeinwohlverpflichtung der unabhängigen Kommission, den Transparenzgrundsatz sowie das Demokratieprinzip. Zum anderen rücken die Bestimmungen des Art. 11 Abs. 1–3 EUV das demokratische Potenzial der Einbeziehung von Expertengruppen für die Rechtsetzung in das Interesse einer rechtlichen Würdigung.

Die Arbeit geht diesen rechtlichen Risiken und Chancen nach, indem sie die Rolle der Kommission in der europäischen Rechtsetzung präzisiert und die unionsrechtlichen Rahmenbedingungen rechtsetzungsvorbereitender Kooperation herausarbeitet. Die Autorin bewertet den Regelungsrahmen der Expertengruppen vor diesem Hintergrund und begründet einen rechtlichen Strukturierungsauftrag.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Grundlegung: Gestaltungsmacht und Informationsbedarf der Kommission in der europäischen Rechtsetzung

Europäische Rechtsetzung – Die Rolle der Kommission bei der europäischen Rechtsetzung – Die »Kommissionsverfahren« zur Ausübung der rechtsetzenden Befugnisse der Kommission – Informationsbedarf der Kommission als zentrale Herausforderung – Wege der Informationsgewinnung

2. Die Expertengruppen der Europäischen Kommission

Begriff und erste Abgrenzungen – Zeitliche Entwicklung und organisatorische Einordnung in das institutionelle Gefüge der EU – Zahlen – Regulierung – Einrichtung und Auflösung – Zugang, Mitglieder und Zusammensetzung – Aufgabe der Gruppen und Gegenstände der Beratung – Arbeitsweise – Gruppenarten – Transparenz – Aufsicht und Kontrolle – Die wissenschaftlichen Expertengruppen im Bereich der Risikoregulierung

3. Expertengruppen in der europäischen Rechtsetzung

Funktionen und Wirkweise der Expertengruppen in der Rechtsetzung – Phänomenologische Einordnung, Vergleichbarkeiten und Spezifika

4. Unionsrechtliche Rahmenbedingungen

Unionsrechtliche Verankerung der Öffnung und Vernetzung in der Rechtsetzungsvorbereitung – Unionsrechtliche Risiken und Chancen der Expertengruppenberatung: Anforderungen an die Ausgestaltung kooperativer Rechtsetzungsvorbereitung

5. Einbindung der Expertengruppenberatung in die unionsrechtliche Ordnung der Rechtsetzung – Zur Rolle des Rechts

Rechtlicher Strukturierungsauftrag – Umsetzung des Regulierungsauftrags durch den Regelungsrahmen der Expertengruppen

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Die umfassende Beschreibung der Expertengruppen und ihre Einordnung in die Entscheidungsverfahren der Kommission weist $aDankowski§z
als Autorin aus, die auch politikwissenschaftliche Analysen geschickt zu nutzen versteht. Die Stärke der Arbeit liegt hier in der großen Anschaulichkeit und zugleich Nüchternheit der Untersuchung. Auch die verfassungsrechtliche Analyse anhand der grundlegenden Prinzipien des Unionsrechts bringt viel Licht in ein bisher nur wenig behandeltes Thema.[...]« Prof. Dr. Christoph Ohler, in:JuristenZeitung, 12/2019

Themen

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