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Europas variable Rechtsordnung

Eine Untersuchung zur Geltung und Wirkung des Europäischen Rechts

Schriften zum Europäischen Recht (EUR), Band 196
2020. 230 S.
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ISBN 978-3-428-15895-9
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ISBN 978-3-428-55895-7
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Beschreibung

Die Europäische Union definiert sich seit ihren Anfängen als Rechtsgemeinschaft, die nicht auf Gewalt oder Unterwerfung, sondern einzig auf der Kraft des Rechts gegründet ist – ein Konzept, das aufgrund einer Vielzahl an Krisen, die Europa in jüngster Zeit bestimmt haben, zunehmend in Zweifel gezogen wird. Die vorliegende Untersuchung nimmt dies zum Anlass, die Frage nach der Geltung und Wirkung des europäischen Rechts abseits tradierter Konzepte grundlegend neu zu stellen und vor allem zu seiner tatsächlichen politischen Struktur in ein realistisches Verhältnis zu setzen. Von diesem Grundgedanken aus entwickelt der Autor ein alternatives Verständnis vom europäischen Recht als einer variablen Rechtsordnung, das nicht eine postulierte Einheit, sondern die Frage nach dem richtigen Umgang mit Differenzen zum Ausgangspunkt nimmt und so angemessene Erklärungs- und Lösungsansätze zu aktuellen Problemen bereitstellt.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einleitung
Ausgangspunkt: Das Recht in der europäischen Krise – Untersuchungsziel und Forschungsgegenstand – Gang der Untersuchung und methodisches Vorgehen

§ 2 Geltungsmangel: Über die Unmöglichkeit der verbindlichen Bestimmung eines Grundes für die Geltung des europäischen Rechts
Herkömmlicher Ausgangspunkt der Rechtsgeltung: Vernunft und Gewalt – Die Europäische Union und das europäische Recht als Produkt einer Rechtsquelle? – Intersubjektivität als Erklärungsansatz für die Geltung des europäischen Rechts: Der Mittelweg als Lösung? – Die Frage nach der Rechtsgeltung als Frage nach der Letztbegründung

§ 3 Rechtskräfte: Das europäische Recht als Recht der schwachen Bindungen
Ontologische Abklärung: Rechtsgeltung als zirkulierendes Symbol – Die paradoxen Grundlagen des europäischen Rechtsprogramms: Der Mangel an Einheit und seine Auswirkungen – Programmfehler: Das europäische Recht als »unscharfes Recht«

§ 4 Geltungskrise: Über die Wirkungen und Eigenschaften des europäischen Rechts in Fällen kognitiver Herausforderungen
Ordnung und Form: Der Einfluss des europäischen Ordnungsmodells auf das europäische Recht – Einheit und Fragment: Folgen der Ordnung Europas für das europäische Recht – Semantische Ungewissheiten: Das europäische Recht als Recht fluider Bedeutungen – Schlussfolgerungen: Das europäische Recht als »poietisches Unsystem«

§ 5 Fragmentverfassung: Das europäische Recht als variable Rechtsordnung
Vorstellungen von Verfassungen in Europa und die Vorstellung von einer europäischen Verfassung – Notwendige Alternativen zum Konzept des Verfassungsstaates: Experimentelle und tastende Modelle: Netzwerk, Verbundordnung und Kollisionsrecht – Folgen für das europäische Recht: Anpassung des Rechts an die Ordnung: variable Rechtsordnung statt Rechtsgemeinschaft

§ 6 Perspektivenwechsel: Folgen des Verständnisses von der variablen Rechtsordnung Europas für die Rechtspraxis – eine normative Verteidigung des faktischen status quo anhand dreier Beispiele
Abkehr von starren Hierarchie- und Vorrangvorstellungen: Warum der OMT-Fall tatsächlich nicht »entschieden« werden konnte – Abkehr vom Gedanken des einheitlichen Rechtssystems: Warum die erste Griechenlandhilfe, der ESM-Vertrag und der europäische Fiskalpakt tatsächlich europäisches Recht sind – Abkehr von der Vorstellung klarer semantischer Gewissheiten: Warum Art. 122 Abs. 2, 123 Abs. 1 und 125 Abs. 1 AEUV in der Eurokrise tatsächlich nicht verletzt wurden

§ 7 Zusammenfassung und Ausblick

Thesen

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

Themen

Europäische Union Europarecht Rechtsgemeinschaft
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