Europäische Terrorismusbekämpfung

Das Strafrecht als Integrationsdimension der Europäischen Union

2008. 197 S.
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ISBN 978-3-428-12888-4
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ISBN 978-3-428-52888-2
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ISBN 978-3-428-82888-3
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Beschreibung

Der internationale Terrorismus ist einer der bestimmenden Faktoren für die innere und äußere Sicherheit. Die Staatengemeinschaft ist nicht nur militärisch und polizeilich herausgefordert, auch die Aufarbeitung terroristischer Verbrechen durch die Justiz stellt eine wesentliche Aufgabe dar. Die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen innerhalb der Europäischen Union erweist sich insoweit als vielversprechende Form überstaatlicher Kooperation. Im Zuge ihrer durch Rahmenbeschlüsse eingeführten Mechanismen (wie den Europäischen Haftbefehl) sind bürgerliche Freiheitsrechte und effektive Strafverfolgung in einen Ausgleich zu bringen. Die demokratische Legitimation dieser Regierungszusammenarbeit wie auch individuelle Rechtsschutzmöglichkeiten sind bislang jedoch begrenzt. Der Vertrag von Lissabon trägt den bisherigen Defiziten dieses Teils der europäischen Integration teilweise Rechnung.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Internationaler Terrorismus als Herausforderung der Staatengemeinschaft: Die Aufrechterhaltung von Freiheit und Sicherheit - Das Erkenntnisinteresse der Untersuchung - B. Völkerrechtliche Instrumente der Terrorismusbekämpfung: Militärische Maßnahmen gegen terroristische Organisationen - Nationale Befreiungskämpfe und Staatsterrorismus - Völkerstrafrecht - Völkerrechtliche Abkommen zum Strafrecht und Strafverfolgungsrecht - Grenzen völkerrechtlicher Strategien - C. Die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen in der Europäischen Union: Die gegenseitige Anerkennung nationaler Strafgesetze und Rechtsakte - Die Harmonisierung des nationalen Strafrechts - Das Verhältnis von gegenseitiger Anerkennung und Harmonisierung - Die Rechtswirkung von Rahmenbeschlüssen - Die demokratische Legitimation gubernativer Rahmenbeschlüsse - Die Kompetenzgrenzen eines europäischen Strafrechtsraumes - Die Akteursqualität der Europäischen Union - D. Der Schutz bürgerlicher Freiheit in einem europäischen Strafrechtsraum: Der notwendige Ausgleich zwischen bürgerlicher Freiheit und Sicherheit - Der Rechtsschutz des Einzelnen im überstaatlichen Verbund - Die Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention - Die Funktion nationaler Verfassungsgerichte im Unionsrecht - Die Notwendigkeit einer kohärenten Grundrechtsjudikatur - E. Die Legitimation europäischer Terrorismusbekämpfung: Die gemeinsame Verantwortung der Handlungsebenen - Das Strafrecht als Integrationsdimension - Verfassungsvertrag und Vertragsrevision von Lissabon - Weitergehende Ansätze - F. Integration als Sicherheitskonzept: Die Konstitutionalisierung des Völkerrechts - Der Schutz des europäischen Gemeinwohls vor terroristischer Bedrohung - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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