Ethische Standards in der Verwaltung

Ein Beitrag zu Funktion und Legitimation des Amtes in der Bundesrepublik Deutschland unter Einbeziehung der angelsächsischen Perspektive

2012. 247 S.
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ISBN 978-3-428-13794-7
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Beschreibung

Die Frage nach der Integrität öffentlicher Ämter ist seit geraumer Zeit Gegenstand gesellschaftlicher Debatten. Auf internationaler Ebene und in zahlreichen Staaten wird um die Standardisierung und Implementierung eines Wertekanons für die öffentliche Hand gerungen. Die Entwicklung ethischer Verwaltungsstandards, die in den vergangenen Jahren auch in der Europäischen Union an Bedeutung gewonnen hat, ist in anglo-amerikanischen Ländern besonders stark ausgeprägt. Den Modernisierungsentwicklungen der öffentlichen Verwaltung, nicht zuletzt im Zuge der Reformen des sog. »New Public Management«, steht die Wiederbelebung ihrer Grundwerte gegenüber.

Unter rechtsvergleichender Einbeziehung des Civil Service in Großbritannien arbeitet Martin Weibezahn traditionelle Strukturprinzipien der öffentlichen Ämterverfassung der Bundesrepublik heraus und entwickelt Grundlagen für ein rechtssystemübergreifendes Amtsverständnis. Kernelemente sind dabei ein Handeln nach Recht und Gesetz sowie Integrität (integrity), Rechtschaffenheit (honesty), Sachbezogenheit (objectivity) und Unparteilichkeit (impartiality) des öffentlichen Handelns. Die Erkenntnisse der Arbeit bieten die Chance, den Diskurs des »Right to Good Administration« anhand gemeinsamer Maßstäbe ethischer Verwaltungsstandards auch auf europäischer Ebene neu zu beleben.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Einführung und Problemexposition

Ethische Verwaltungsstandards als internationales Phänomen – Berufsbeamtentum und das Modell bürokratischer Herrschaft – Rechtsnatur des öffentlichen Amtes

2. Grundzüge des republikanischen Amtsverständnisses

Verfassungsprinzip der Republik – Republikanische Dimension der Freiheitsgrundrechte im Verfassungsstaat – Das Amt als republikanisches Rechtsinstitut

3. Staatsverständnis und Amt

Staatsverständnis etatistischer Prägung und konstitutioneller Gestalt – Verändertes Verständnis und Funktionswandel des Staates

4. Das Prinzip Verantwortung als Grundlage des Amtes

Zur Idee von Verantwortung im Verfassungsstaat – »Verantwortung« des Amtsträgers

5. Civil Service und ethische Verwaltungsstandards in Großbritannien

Rechtsnatur des Civil Service – Ethische Verwaltungsstandards – Die Verfassungsfrage und »The Rule of Law« – Public Trust. Das Prinzip des öffentlichen Amtes

6. Fazit und Ausblick

Schlussfolgerungen aus der britischen Rechtstradition – Kodifizierung ethischer Verwaltungsstandards im deutschen Recht? – Resümee

Thesen

Literatur-, Personen- und Sachwortverzeichnis

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