Erosion von Demokratie und Rechtsstaat?

Beiträge auf der 17. Speyerer Demokratietagung vom 26. bis 27. Oktober 2017 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

2018. Tab., Abb.; 221 S.
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ISBN 978-3-428-15536-1
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Beschreibung

Die Frage nach dem Zustand von Demokratie und Rechtsstaat ist derzeit besonders aktuell, angesichts der Euro-Krise, des Brexits oder der Flüchtlingskrise. Vor diesem Hintergrund geht es in mehreren Beiträgen dieses Bandes um zu wenig Demokratie, weil politische Entscheidungen dem Volk oder dem Parlament entzogen oder vorenthalten werden. So etwa durch Gerichte, die den Gesetzen und der Verfassung oft mehr unterlegen, als sie auszulegen, oder durch Regierungen und ihre Chefs, die den Parlamenten nur die formale Absegnung längst getroffener Entscheidungen überlassen. Weitere Themen sind die Flüchtlingswelle im Herbst 2015, Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat, die von Freihandelsabkommen ausgehen, Licht- und Schattenseiten der Demokratie in den Europäischen Institutionen, das undurchsichtige Bundestagswahlrecht, das zu einer gewaltigen Aufblähung des Bundestags geführt hat, sowie die Chancen und Gefahren von direktdemokratischen Elementen auf Bundesebene.

Inhaltsübersicht

Hans-Werner Sinn
Brexit, Deutschland und die Zukunft der Europäischen Union

Wolfgang Weiß
Kann Freihandel Demokratie und Rechtsstaat gefährden? Zu den (unions-) verfassungsrechtlichen Anforderungen der parlamentarischen Begleitung von Regelsetzung durch Vertragsgremien

Jens Gnisa
Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie in Europa

Werner J. Patzelt
Mehr »direkte« Demokratie! Aber was und wofür?

Frank Decker
Direkte Demokratie – aber wie und wofür?

Bernd Rüthers
Judex legibus absolutus? Erosion des Rechtsstaats?

Robin Alexander
Die Flüchtlingskrise – wie es dazu kam

Joachim Behnke
Das neue Wahlgesetz von 2013 im zweiten Test der Bundestagswahl von 2017 – nicht bestanden: Die dringende Notwendigkeit einer Reform

Thomas Poguntke
Präsidentialisierung: Entmachtung des Parlaments?

Sven Giegold
Das Europäische Parlament zwischen Zerrbild und Realität

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