Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen)
2022. 213 S.
Erhältlich als
69,90 €
ISBN 978-3-428-18638-9
sofort lieferbar
62,90 €
ISBN 978-3-428-58638-7
sofort lieferbar
Preis für Bibliotheken: 80,00 € [?]

Beschreibung

Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Daraus folgen zwei rechtsdogmatische Fragen: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten? Und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage können Betriebsregelungen erlassen werden?
Als Antworten auf diese Fragen lässt sich festhalten: § 8 Abs. 4 Satz 1 LuftVG sieht für die luftverkehrsrechtliche Planfeststellung ausdrücklich die Möglichkeit vor, Betriebsregelungen zu erlassen, kodifiziert dabei aber nur die Rechtsprechung. Zugleich stellt er die Rechtsgrundlage dar. Für Schienen und Straßen ergibt eine dogmatische Untersuchung der § 18 Abs. 1 AEG und § 17 FStrG, dass die planerische Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehörde es ihr gestattet, Betriebsregelungen zu erlassen. Diese planerische Gestaltungsfreiheit stellt dabei auch die einzig richtige Rechtsgrundlage dar.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung

C. Tatsächlicher und rechtlicher Rahmen
Lärm bei Verkehrsträgern — System der Lärmschutzmaßnahmen — Betriebsregelungen

D. Frage 1: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten?
Flughäfen — Schiene — Bundesfernstraßen — Ergebnis

E. Frage 2: Auf welcher Rechtsgrundlage kann das geschehen?
Flughäfen — Schiene — Bundesfernstraßen — Ergebnis

F. Zusammenfassung und Folgerung

Verzeichnis der zitierten Rechtsprechung

Literatur- und Sachverzeichnis

Warenkorb

Ihr Warenkorb ist leer.