Erfüllungspflicht und Leistungshindernis

Die Bestimmung der Grenzen vertraglicher Primärpflichten nach §§ 275 Abs. 1 und 2, 313 BGB

2007. 620 S.
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ISBN 978-3-428-12337-7
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ISBN 978-3-428-82337-6
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Beschreibung

Markus Finn befasst sich mit den Grenzen vertraglicher Erfüllungspflichten im Falle materieller Leistungshindernisse. Es werden neben den materiell-rechtlichen Problemen auch die zivilprozessualen, zwangsvollstreckungsrechtlichen sowie EG-rechtlichen Bezüge der Thematik beleuchtet.

Nach einer kritischen Auseinandersetzung mit der Regelung vor der Schuldrechtsreform geht der Autor auf § 275 Abs. 1 BGB ein. Er plädiert insoweit für eine wertungsfreie Definition des Unmöglichkeitsbegriffs. Anschließend werden überwindbare Leistungshindernisse behandelt. Anhand einer eingehenden Analyse des vom Verfasser in den Fokus gerückten § 275 Abs. 2 BGB wird aufgezeigt, dass dieser Norm zwei strikt zu trennende Regelungsprobleme überantwortet sind. Markus Finn tritt für eine deutliche Absenkung der Befreiungsschwelle des § 275 Abs. 2 S. 1 BGB ein, sofern der Schuldner im Falle seiner Primärpflichtbefreiung nicht einer sekundären Haftung auf Schadensersatz statt der Leistung unterläge. Überwindbare Leistungshindernisse werden auch unter dem Gesichtspunkt der Äquivalenzstörung (§ 313 BGB) untersucht. Abschließend führt der Autor den im Schrifttum am Verhältnis der untersuchten Normen entbrannten Streit zu einer Lösung.

Das vom Verfasser entwickelte Gesamtkonzept wird anhand zahlreicher Fallbeispiele auf seine Praxistauglichkeit überprüft. Es zeigt sich, dass sein Konzept gerade für die in der Literatur äußerst kontrovers diskutierte Vorschrift des § 275 Abs. 2 BGB sachgerechte Ergebnisse ermöglicht.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: § 1 Einleitung: Gegenstand und Ziel der Untersuchung - Terminologie - Gang der Untersuchung - § 2 Grundzüge der alten Rechtslage: (Objektive) Unmöglichkeit der Leistung - Unvermögen zur Leistung - Erforderlichkeit unverhältnismäßigen Aufwands zur Leistung (Rechtsmissbrauchsverbot, § 242 BGB) - "Wirtschaftliche Unmöglichkeit" (Geschäftsgrundlagenlehre, § 242 BGB) - Bewertung der früheren Regelung - § 3 Entwicklungslinien der Schuldrechtsreform: Historischer Abriss - Die Regelungsvorschläge der einzelnen Reformentwürfe zur Bestimmung der Grenzen vertraglicher Erfüllungspflichten - Resümee - § 4 Die neue Rechtslage: Die Grenzbestimmung nach § 275 Abs. 1 BGB - Die Grenzbestimmung nach § 275 Abs. 2 BGB - Die Grenzbestimmung nach § 313 BGB - Verhältnis der einzelnen Regelungen - § 5 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse: Die Grenzbestimmung nach § 275 Abs. 1 BGB - Die Grenzbestimmung nach § 275 Abs. 2 BGB - Die Grenzbestimmung nach § 313 BGB - Verhältnis der einzelnen Regelungen - Bewertung der Neuregelung im Lichte der Reform - Anhang: Relevante Normen und Texte: Vom ersten Entwurf des alten BGB (1888) bis zum SMG vom 26.11.2001 - Gesetzesmaterialien: BT-Drucks. 14/6040 vom 14.5.2001 (Auszüge) - Literatur- und Sachverzeichnis

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