Entwicklungsgemeinschaften in der WTO

Die internen Rechtsordnungen der regionalen Integrationsgemeinschaften zwischen Entwicklungsländern und ihre Stellung im Recht der Welthandelsorganisation

2008. Tab., Abb.; 313 S.
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ISBN 978-3-428-12528-9
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Beschreibung

Entwicklungsländern wird zur Verbesserung ihres Lebensstandards sowohl empfohlen, aktiv am multilateralen Handelssystem der Welthandelsorganisation (WTO) teilzunehmen als auch sich an regionalen Handelsabkommen zu beteiligen. Tatsächlich sind die meisten Entwicklungsländer schon längst Mitglied der WTO und zugleich mindestens eines regionalen Handelsabkommens. Insbesondere bestehen etwa 30 regionale Integrationsgemeinschaften, an denen ausschließlich Entwicklungsländer beteiligt sind. Prominente Beispiele sind der Gemeinsame Markt des Südens (MERCOSUR) und die ASEAN-Freihandelszone (AFTA). Sabine Pellens führt für diese Gemeinschaften den Begriff "Entwicklungsgemeinschaften" ein und nimmt als erste eine umfassende Bestandsaufnahme und einen Vergleich der internen Rechtsordnungen dieser Gemeinschaften vor.

Der WTO und ihren Mitgliedstaaten ist es bislang nicht gelungen zu klären, unter welchen Voraussetzungen die Entwicklungsgemeinschaften mit dem Recht der WTO vereinbar sind. Auch in der aktuellen WTO-Handelsrunde von Doha zeichnet sich hierzu noch keine Einigung ab. Die Autorin untersucht das Konfliktpotential, die Ausnahmevorschriften des WTO-Rechts für Integrationsgemeinschaften und für Entwicklungsländer und den sich daraus ergebenden Streit um die Einordnung der Entwicklungsgemeinschaften. Im Wege der praktischen Konkordanz zwischen den Prinzipien der Nichtdiskriminierung und der Entwicklung entwickelt sie die Lösung des Konflikts im geltenden WTO-Recht sowie detaillierte Eckpunkte für eine Neuregelung.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erstes Kapitel: Ein neuer Begriff mit einer langen Geschichte: Einführung des Begriffs Entwicklungsgemeinschaft - Geschichte der regionalen Integration zwischen Entwicklungsländern - Die ökonomische Bewertung im Wandel - Zunehmende Bedeutung der Entwicklungsgemeinschaften in der Praxis - Zweites Kapitel: Interne Rechtsordnungen bestehender Entwicklungsgemeinschaften: Ambivalenz zwischen Panafrikanismus und bewaffneten Konflikten in Afrika - Integrationsskepsis in Asien und der Pazifikregion - Erfolgsgeschichte der regionalen Integration in Lateinamerika und der Karibik - Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Integrationsabkommen als Instrumente zur Entwicklung - Drittes Kapitel: Das WTO-Recht als äußerer rechtlicher Rahmen: Konfliktpotential: Präferenzen versus Meistbegünstigung - Allgemeine WTO-Integrationsordnung - Sonderrecht der Entwicklungsländer - Streit um die Einordnung der Entwicklungsgemeinschaften - Viertes Kapitel: Schlussfolgerungen für Doha und danach: Die Doha-Entwicklungsrunde - Verhandlungsstand zu Absatz 29 der Ministererklärung von Doha - Behandlung der Entwicklungsgemeinschaften bei unveränderter Vertragslage - Plädoyer für eine neue WTO-Integrationsordnung zur Förderung von Entwicklungsgemeinschaften - Zusammenfassung - Anhänge I-III - Literatur- und Sachwortverzeichnis

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