Entstehung, Legitimation und Zukunft der konkreten Normenkontrolle im modernen Verfassungsstaat

Eine verfassungsgeschichtliche Untersuchung des richterlichen Prüfungsrechts in Deutschland unter Einbeziehung der französischen Entwicklung

2001. 205 S.
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ISBN 978-3-428-10533-5
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ISBN 978-3-428-50533-3
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Beschreibung

Das sogenannte richterliche Prüfungsrecht (gleichbedeutend: konkrete Normenkontrolle) ist unter dem Grundgesetz nicht mehr umstritten. Art. 100 Abs. 1 GG setzt ein entsprechendes Prüfungsrecht jedes Richters voraus und monopolisiert lediglich die Normverwerfungskompetenz beim Bundesverfassungsgericht. In der allgemeinen Auffassung erscheint das richterliche Prüfungsrecht als unverzichtbares Element, ja sogar als Vollendung des modernen Verfassungsstaates. Doch ganz so selbstverständlich, wie man als deutscher Verfassungsjurist meinen könnte, ist die Verbindung von Verfassungsstaat und richterlichem Prüfungsrecht nicht. Andere westliche Demokratien wie Frankreich und Großbritannien kennen kein entsprechendes Rechtsinstitut repressiver richterlicher Normenkontrolle. Um so spannender erscheint die Frage, welchen Weg die immer enger zusammenwachsende europäische Staatengemeinschaft, die Europäische Union als werdender Verfassungsstaat, gehen sollte.

Die Autorin will zur Beantwortung dieser Frage einen Beitrag leisten, indem sie nicht nur die Entstehung und Ausformung des richterlichen Prüfungsrechts in der deutschen Verfassungsgeschichte von den Anfängen bis zur Gegenwart verfolgt, sondern auch die französische Entwicklung in die Überlegungen einbezieht und schließlich eine vergleichende Bewertung der unterschiedlichen Normenkontroll-Modelle vornimmt.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Ausgangspunkt der Untersuchung - Erstes Kapitel: Richterliche Normenkontrolle im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation - Zweites Kapitel: Der deutsche Konstitutionalismus - Drittes Kapitel: Das richterliche Prüfungsrecht in der Frankfurter Reichsverfassung - Viertes Kapitel: Richterliche Normenkontrolle in den Reaktionsjahren am Beispiel des Kurhessischen Verfassungskonflikts - Fünftes Kapitel: Das Deutsche Kaiserreich (1871-1918) - Sechstes Kapitel: Das richterliche Prüfungsrecht in der Weimarer Republik - Siebtes Kapitel: Das richterliche Prüfungsrecht im nationalsozialistischen Staat - Achtes Kapitel: Die Entwicklung der richterlichen Normenkontrolle in Frankreich - Neuntes Kapitel: Das richterliche Prüfungsrecht in der deutschen und französischen Verfassungsgeschichte: Eine Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse - Zehntes Kapitel: Die Entwicklung des richterlichen Prüfungsrechts im gegenwärtigen Verfassungsrecht Deutschlands und Frankreichs - Schlußwort - Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachwortverzeichnis

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