Beschreibung
Vom Volk über die Parlamente und die Verwaltungsausschüsse bis zu den Gerichten gibt es eine Vielzahl von staatlichen Kollegialorganen, die in Wahlen und Abstimmungen entscheiden. Die Mitglieder dieser Gremien haben neben einer Entscheidung mit Ja oder Nein unter Umständen auch die Möglichkeit, durch Fernbleiben nicht an der Abstimmung teilzunehmen oder sich bei der Abstimmung der Stimme zu enthalten. Enthaltung und Nichtbeteiligung ist ungeachtet der Notwendigkeit ihrer Unterscheidung eine neutrale Haltung gemeinsam, die sie neben Zustimmung und Ablehnung als dritte Variante des Verhaltens von Stimmberechtigten bei kollektiven Entscheiden erscheinen lässt.
Jan Roscheck beschäftigt sich mit dieser Form des Verhaltens bei staatlichen Wahlen und Abstimmungen in der Bundesrepublik. Grundfragen sind dabei die individuelle Zulässigkeit von Enthaltungen und Nichtbeteiligungen (Bestehen einer Stimmpflicht) und die Auswirkungen von Enthaltungen und Nichtbeteiligungen auf das Zustandekommen von Beschlüssen (Quoren und Mehrheiten). In der Praxis gibt es zwischen den einzelnen Kollegien große Unterschiede in der Behandlung von Enthaltungen und Nichtbeteiligungen. Nicht selten besteht hierüber auch Streit.
Der Autor stellt die in den verschiedenen Gremien geltenden Regeln mit ihren Hintergründen umfassend dar. Dabei gelangt er zu dem Ergebnis, dass der Zahl der Mitglieder des jeweiligen Kollegiums entscheidende Bedeutung zukommt.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Einleitung: 1. Der Gegenstand der Untersuchung - 2. Der Gang der Untersuchung - 2. Kapitel: Volk: 1. Das Volk in Bund und Ländern: Stimmpflicht: Geschichte, heutige Rechtslage - Das Stimmrecht als Zuständigkeit - Das Stimmrecht in der Staatstheorie - Die Gemeinwohlverpflichtung der Aktivbürger - Das Interesse an einem Votum der Einzelnen - Die Freiheit von Wahlen und Abstimmungen - "Sittliche" Stimmpflicht - Persönlich sanktionierte Stimmpflicht - Quoren und Mehrheiten: Einfache Volksgesetzgebung - Verfassungsändernde Volksgesetzgebung - Parlamentswahl und -auflösung - 2. Das Volk in den Kommunen: Stimmpflicht - Quoren und Mehrheiten - 3. Kapitel: Gesetzgebung: 1. Bundestag und Landesparlamente: Stimmpflicht - Quoren und Mehrheiten: Bürgerentscheide, Wahlen - 2. Bundesrat: Stimmpflicht - Quoren und Mehrheiten - 4. Kapitel: Vollziehende Gewalt: 1. Verwaltungsausschüsse: Stimmpflicht: Rechtsgrundlagen - Die Gemeinwohlverpflichtung von Ausschussmitgliedern - Das Interesse an einem Votum - Die Abstimmungsfreiheit von Ausschussmitgliedern - Die Grundrechte von Ausschussmitgliedern - Das Stimmrecht als Stimmpflicht - Folgen von Verstößen gegen die Stimmpflicht - Quoren und Mehrheiten: Beschlussfähigkeit - Mehrheiten - 2. Regierungen: Stimmpflicht - Quoren und Mehrheiten - 5. Kapitel: Rechtsprechung: 1. Stimmpflicht: Einführung - Richterliches Stimmrecht und Stimmpflicht - Folgen von Stimmpflichtverletzungen - 2. Quoren und Mehrheiten: Das Prinzip der gesetzlichen Mitgliederzahl - Ausnahmen vom Grundsatz der gesetzlichen Mitgliederzahl - 6. Kapitel: Enthaltung und Nichtbeteiligung bei staatlichen Wahlen und Abstimmungen: 1. Die einzelnen Regeln in der Zusammenschau - 2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede: Die Grundkonflikte - Die Rolle der Mitgliederzahl - Die Bedeutung anderer Gesichtspunkte - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die Abhandlung ist die erste umfassende und systematische juristische Analyse der gesetzlichen Normierungen über Stimmenthaltungen und Nichtbeteiligungen bei staatlichen Wahlen und Abstimmungen in Deutschland. Sie ist von grundlegender wissenschaftlicher Bedeutung und schließt eine Lücke im Schrifttum; bisherige einschlägige Erläuterungen befassen sich lediglich mit einzelnen Aspekten der Beteiligung der Stimmberechtigten in verschiedenen kollegialen Gremien. […] Der Zielsetzung, wie sie in den einleitenden Ausführungen zum Ausdruck kommt, wird der Verfasser uneingeschränkt gerecht. Die Studie besticht durch ihre Präzision und Klarheit in der Sprache. Die Breite und Fundiertheit der Untersuchung machen das Werk zu einer für die wissenschaftliche Grundlagenforschung gleichermaßen wie für die Staatspraxis, vornehmlich für die mit Gesetzgebungsaufgaben betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ministerien in allen Politikbereichen, höchst bedeutsamen Informationsquelle und Orientierungshilfe.«
Prof. Dr. Wolfgang Schreiber, in: Die Öffentliche Verwaltung, 8/2004
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