Zum Entlastungsbeweis nach § 97 Abs. 2 WpHG
Beschreibung
Der Haftungstatbestand des § 97 WpHG für die Verletzung der Ad-hoc-Publizitätspflichten nach Art. 17 der Marktmissbrauchsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 596/2014) birgt für Emittenten ein immenses Haftungspotential. Diese Arbeit widmet sich der Entwicklung eines Entlastungsbeweises des Emittenten von dem Vorwurf der Verletzung der Veröffentlichungspflichten aufgrund der Unkenntnis des Emittenten von der Insiderinformation. Hierzu werden die Voraussetzungen des Haftungstatbestandes unter Einbeziehung der Anforderungen an die Erfüllung der Ad-hoc-Publizitätspflichten untersucht. Unter Heranziehung der Theorien zur Wissensvermittlung innerhalb juristischer Personen kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Entlastung möglich ist, und gibt auf der Grundlage von Compliance-Strukturen Hinweise zur praktischen Umsetzung des Entlastungsbeweises sowie zur Darlegungs- und Beweislast.
Inhaltsübersicht
Einleitung
1. Rechtliche Grundlagen der Ad-hoc-Publizitätspflichten und der Haftung
Rechtliche Grundlagen des § 97 WpHG – Haftungsvoraussetzungen des § 97 WpHG – Zwischenergebnis der gesetzlichen Grundlagen und Haftungsvoraussetzungen des § 97 WpHG
2. Insiderspezifische Compliance
Begriff der Insiderspezifischen Compliance – Aufgaben von Compliance – Elemente der Ausgestaltung von Compliance-Systemen nach IDW PS 980 – Bedeutung von Compliance am Kapitalmarkt – Compliance und Haftungsrisiken nach § 97 WpHG – Keine Pflicht zur Einrichtung einer Insiderspezifischen Compliance – Prüfung von Compliance-Systemen nach IDW PS 980 – Zwischenergebnis der Bedeutung und Ausgestaltung der Insiderspezifischen Compliance
3. Grundlagen der Entlastung nach § 97 Abs. 2 WpHG
Verschuldensvorwurf des § 97 WpHG – Gesetzliche Möglichkeit der Entlastung nach § 97 Abs. 2 WpHG – Voraussetzungen der Entlastung durch die Unkenntnis des Emittenten von der Insiderinformation – Zwischenergebnis zu den Grundlagen einer Entlastung
4. Kenntnisbezogene Entlastung durch Insiderspezifische Compliance-Systeme
Herleitung des Entlastungsbeweises aufgrund der Unkenntnis von der Insiderinformation – Zwischenergebnis – Darlegungs- und Beweislast in der Entwicklung vom Haftungstatbestand zum Entlastungsbeweis – Wesentliches Ergebnis – Zusammenfassende Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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