Einheit aus Erkenntnis?

Die Unzulässigkeit der verfassungskonformen Gesetzesauslegung als Methode der Normkompatibilisierung durch Interpretation. (SÖR 1118) Print + E-Book

2009. 388 S.
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Beschreibung

Mit der zunehmenden Konstitutionalisierung der Rechtsordnung ist die verfassungskonforme Auslegung zur allgegenwärtigen und nahezu unbezweifelten juristischen Methode geworden. Dementsprechend findet eine kritische Reflexion der unter diesem Begriff firmierenden, durchaus schillernden Phänomene kaum noch statt. Dabei sind sie aus methodologischer wie kompetentieller Sicht alles andere als unproblematisch, wie eine auf den Annahmen der Reinen Rechtslehre basierende Untersuchung ihrer konkreten Funktionsweisen zeigt. Wenn gefragt wird, wie das Grundgesetz in den Auslegungsvorgang eingespeist werden kann, also wie die Verfassung eigentlich ins Gesetz kommt, ist die Antwort ernüchternd: sie kommt gar nicht dorthin. Die Phänomene verfassungskonformer Auslegung erweisen sich vielmehr als Rechtserzeugungsvorgänge, bei denen Gesetzesinhalte zum Zwecke der Geltungserhaltung geändert oder den Gesetzen widersprechende Einzelfallentscheidungen erlassen werden. Wird die Herstellung von Verfassungskonformität zutreffend nicht im Bereich der Auslegung, sondern der sog. Rechtsanwendung verortet, ist der Verfassungseinfluss aber auch dort durch strukturelle Freiräume wesentlich beschränkt.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Die verfassungskonforme Auslegung von Gesetzen in Rechtsprechung und juristischer Literatur: eine kritische Bestandsaufnahme: Die verfassungskonforme Auslegung im Spannungsfeld von Auslegung und Rechtsfortbildung - Verfassungskonforme Inhaltsbestimmung, Vorzugsregel und Normenkontrolle - Die Kompetenz zur verfassungskonformen Auslegung - Die Legitimation der verfassungskonformen Auslegung - Die Probleme im Zusammenhang mit der verfassungskonformen Auslegung - Lösungsansätze: Die Grenzen der verfassungskonformen Auslegung - Zusammenfassung - 2. Teil: Rechtstheoretische Grundlegungen: Vorverständnis, Gegenstand und Methode - Rechtsnormen - Rechtssystem - Auslegung, Anwendung und Rechtsfortbildung - Zwischenstand - 3. Teil: Die Phänomene verfassungskonformer Auslegung und ihre Zulässigkeit: Die verfassungskonforme Auslegung als Fehlerkalkül für Gesetze - Die verfassungskonforme Auslegung als Vorzugsregel - Die verfassungskonforme Auslegung als Inhaltsbestimmung von Gesetzen - Die sog. "verfassungsorientierte Auslegung" - Die sog. verfassungskonforme Rechtsfortbildung - Fazit - 4. Teil: Die Bedeutung der Verfassung bei der Auslegung und Anwendung von Gesetzen: Die Herstellung des Sachverhaltes - Die Rechtserkenntnis - Die Feststellung der Anwendbarkeit - Die individuelle Rechtsetzung - Fazit - Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis - Sachwortregister

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